Antifolterkomitee rügt Folter in ukrainischen Lagern

13. Jänner 2015, 18:33
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Auch festgenommene Demonstranten der Maidan-Proteste misshandelt

Straßburg/Kiew - Das Antifolterkomitee des Europarates prangert Folter und schwere Misshandlungen in zwei Straflagern in der Ukraine an. Gefangene in Lagern der Stadt Charkow seien mit Schlagstöcken sexuell misshandelt und schwer geschlagen worden, in Zwangsjacken gefesselt und mit Hochdruck-Wasserstrahlen traktiert worden, hieß es in einem Bericht des Komitees, der am Dienstag in Straßburg veröffentlicht wurde.

Registriert wurden diese Beschwerden bei einem Besuch im September 2014. Die Menschenrechtsexperten rügten auch schwere Misshandlungen festgenommener Demonstranten der Maidan-Proteste von November 2013 bis Februar 2014. Dazu hatten sie im Februar des vergangenen Jahres Haftanstalten und Polizeidienststellen in Kiew und Dnjepropetrowsk kontrolliert. "Die vorsätzlichen Misshandlungen dieser Demonstranten durch Polizeibeamte seien eine allgemein akzeptierte Praxis gewesen", hieß es in dem Februar-Bericht. Verantwortlich dafür seien in erster Linie Mitglieder der seitdem aufgelösten Sonderpolizeieinheit "Berkut".

Die ukrainische Regierung unter Präsident Petro Poroschenko hat die Veröffentlichung beider Berichte genehmigt. Ermittlungen seien eingeleitet worden, um Fälle schwerer Misshandlungen aufzuklären hieß es in der Antwort der Regierung. Im Zuge der Justizreform seien Polizeikräfte angewiesen worden, Grundfreiheiten und Menschenrechte besser zu achten. (APA, 13.1.2015)

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