Mutmaßlicher Jihadist in Deutschland festgenommen

11. Jänner 2015, 09:13
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24-Jähriger soll im Oktober 2013 nach Syrien gereist sein - US-Geheimdienste gaben offenbar Hinweis

Karlsruhe/Berlin - Ein Spezialeinsatzkommando der Polizei im deutschen Bundesland Nordrhein-Westfalen hat am Samstag einen 24-jährigen Mann wegen des Verdachts auf Mitgliedschaft bei der Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) festgenommen.

Wie der Generalbundesanwalt mitteilte, wurde zudem die Wohnung des Beschuldigten im nordrhein-westfälischen Dinslaken durchsucht. Hinweise auf mögliche konkrete Anschlagspläne oder -vorbereitungen des Beschuldigten gebe es jedoch nicht.

Der Beschuldigte sei "dringend verdächtig, sich der ausländischen terroristischen Vereinigung 'Islamischer Staat Irak und Großsyrien' angeschlossen zu haben", erklärte der Generalbundesanwalt. Die Festnahme sei "aufgrund eines Haftbefehls des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs" erfolgt. Nach Informationen der Zeitung "Bild am Sonntag" aus Berlin erfolgte die Festnahme nach einem Hinweis der US-Geheimdienste auf mögliche Anschläge in Deutschland.

2013 nach Syrien ausgereist

Der Verdächtige Nils D. soll laut Generalbundesanwalt im Oktober 2013 nach Syrien ausgereist sein, sich dort der Organisation "angeschlossen und zumindest bis zu seiner Rückkehr nach Deutschland im November 2014 als Mitglied an dieser terroristischen Vereinigung beteiligt haben". Ein Zusammenhang mit den jüngsten terroristischen Anschlägen in Frankreich bestehe nicht, hieß es in der Erklärung aus Karlsruhe weiter.

Der Beschuldigte werde am Sonntag dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt, wurde weiter mitgeteilt. Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf habe bereits zu Beginn des Jahres ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der "Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat" gegen den Beschuldigten eingeleitet. Weitere Auskünfte wollte die Generalbundesanwaltschaft wegen der laufenden Ermittlungen nicht geben.

Mehrere Hundert Ermittlungsverfahren

Nach den Worten des deutschen Innenministers Thomas de Maiziere halten sich in Deutschland so viele gefährliche Islamisten auf wie nie zuvor. "Wir gehen von ungefähr 260 Personen aus", sagte der CDU-Politiker der "Bild am Sonntag". "Wir hindern jede Woche Menschen an der Ausreise in den Jihad. Wir verhindern Wiedereinreisen oder nehmen Menschen dabei fest", erläuterte de Maiziere. In den vergangenen Wochen seien erfolgreich mehrere Hundert Ermittlungsverfahren gegen Personen wegen Beteiligung an terroristischen Aktivitäten eingeleitet worden. Bei Durchsuchungen seien militärisch nutzbares Gerät wie Schutzwesten und Nachtsichtgeräte sowie auch Waffen gefunden worden.

De Maiziere fügte hinzu: Trotz vieler Kritik sei Deutschland auf die Zusammenarbeit mit internationalen Nachrichtendiensten dringend angewiesen, auch mit solchen aus den USA. "Das dient unser aller Sicherheit", betonte er. Der US-Geheimdienst NSA steht in Europa massiv unter Beschuss wegen der von Edward Snowden enthüllten Ausspähaktionen der Behörde. Berichte über das Abhören eines Handys von Bundeskanzlerin Angela Merkel durch die NSA haben die deutsch-amerikanischen Beziehungen belastet. (APA, 11.1.2015)

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