Deutsche Bundeswehr bleibt länger in der Türkei

7. Jänner 2015, 13:36
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Kabinett verlängert nicht unumstrittene Beteiligung

Berlin - Die deutsche Bundeswehr bleibt länger als geplant in der Türkei. Das Kabinett verlängerte am Mittwoch die deutsche Beteiligung am Nato-Einsatz entlang der Grenze zum Bürgerkriegsland Syrien um ein weiteres Jahr. Derzeit sind in der Stadt Kahramanmaras etwa 250 deutsche Soldaten stationiert. Ziel des Einsatzes ist es, den Nato-Partner gegen Raketenangriffe aus Syrien zu schützen.

Die Bundeswehr beteiligt sich seit Anfang 2013 an der Nato-Mission. Der Verlängerung muss jetzt noch der Bundestag zustimmen, was angesichts der klaren Mehrheit der Großen Koalition als Formsache gilt. Das neue Mandat soll nun bis zum 31. Jänner 2016 laufen. Ansonsten hätten die Bundeswehreinheiten mit dem Abwehr-System "Patriot" zum Monatsende abziehen müssen. Die Kosten der Verlängerung werden von der Bundesregierung auf etwa 20 Millionen Euro beziffert.

Niederlande verlängert nicht

Im Unterschied zu Deutschland hatten sich die Niederlande kürzlich gegen eine Verlängerung entschieden. Ihre Aufgaben bei der Raketenabwehr werden nun von Spanien übernommen. Auch in Deutschland wird die Frage diskutiert, ob der Einsatz noch notwendig ist, nachdem Syriens Machthaber Bashar al-Assad sein Chemiewaffen-Arsenal aufgegeben hat. Zudem gibt es Kritik an der Türkei, die von vielen Jihadisten als Transitland in Richtung Syrien genutzt wird.

Regierungssprecher Steffen Seibert begründete die Verlängerung damit, dass der Nato-Partner "nach wie vor einer potenziellen Bedrohung ausgesetzt" sei und deshalb Unterstützung brauche. Es handle sich um eine "ausschließlich defensive Maßnahme".

Der Einsatz wird auch Thema beim ersten Besuch des neuen türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu am kommenden Montag in Berlin sein. Dabei steht auch ein Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem Programm. Davutoglu war in seiner früheren Funktion als türkischer Außenminister häufig in Berlin zu Gast. (APA, 7.1.2015)

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