Frankreichs Präsident und das Knäckebrot

5. Jänner 2015, 17:00
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François Hollande nimmt zu Jahresbeginn einen neuen Anlauf, um sich aus dem Tief zu ziehen. Das ist leichter gesagt als getan

Zwei Stunden lang bemühte sich François Hollande am Montag auf dem staatlichen Radiosender France-Inter; keinem Thema wich er aus, keine Frage ließ er unbeantwortet. Trotzdem blieb nach Sendeschluss um 9 Uhr morgens eine große Frage offen: Was hatte der Präsident eigentlich gesagt?

Zur Ukraine-Krise meinte Hollande, die EU-Sanktionen müssten aufgehoben werden. Nach einer Kunstpause fügte er an: "Wenn es Fortschritte gibt." Wenn es keine Fortschritte gebe, müssten die Sanktionen bleiben. Gefragt, ob er Mitte Jänner an den Ukraine-Gipfel in Astana fahren werde, bejahte Frankreichs Staatschef, um sogleich einzuschränken, dass dafür "alle Bedingungen erfüllt" sein müssten. Welche, sagte er nicht.

Hollande'sche Dialektik

Gespannt wartete man auch auf die französische Haltung zu Griechenland, nachdem die deutsche Kanzlerin Angela Merkel laut über den Euroausstieg Athens in Erwägung nachgedacht hat. Die Griechen könnten ihre Regierung selber wählen und ihre Euromitgliedschaft ebenso frei bestimmen, meinte Hollande, um sie auch an ihre "europäischen Verpflichtungen" zu erinnern – genau jene Fesseln, die viele Griechen abwerfen wollen.

Drittes Beispiel für die Hollande'sche Dialektik: Ja, er werde das Atomkraftwerk Fessenheim vor den Toren Basels schließen, bekräftigte er ein Wahlversprechen; auf ein Datum vor Mai 2017 wollte er sich aber trotz mehrmaligem Nachhaken der Journalisten und anders als früher nicht mehr festlegen; und nachher er ist er vielleicht nicht mehr im Amt. Nicht einmal die Frage, ob Fessenheim als erstes französisches AKW stillgelegt werde, beantwortete Hollande, sich hinter laufenden Studien verschanzend.

"Werde Risiken eingehen"

Frankreich steckt in einer schweren Wirtschaftskrise: Das Wachstum lahmt, die Staatschuld klettert, und vor allem steigt die Rekordarbeitslosigkeit weiter und weiter. Dafür übernehme er die Verantwortung, räumte Hollande auf eine Journalistenfrage ein. Was er aber dagegen unternehmen will, blieb aber im Äther stehen. Hollande konnte nur auf Neuerungen verweisen, die bereits in Kraft oder geplant sind. Umso überzeugter ist er, dass sie bald Wirkung zeigen werden. "Ich werde Risiken eingehen", rief er ungewohnt angriffig an; "ich werde alles ändern, was bremst und der Gleichheit und dem Fortschritt schadet", deklamierte er – ohne zu sagen, welche Risiken er meinte, was er ändern wird.

Rhetorische Übungen wie die Radiosendung gehören für französische Präsidenten zur Pflicht. Hollandes Vorgänger Nicolas Sarkozy hatte seinen Landsleuten auch das Blaue vom Himmel versprochen. Weil er davon kaum etwas umsetzte, wurde er 2012 abgewählt. Jene 71 Prozent der Franzosen, die laut einer neuen Umfrage pessimistisch in ihre eigene Zukunft blicken, wollen nicht mehr nur schöne Worte hören, sondern echte Antworten auf ihre Fragen erhalten, und auch politische Taten sehen.

600.000 Arbeitslose mehr seit Amtsantritt

Daran messen sie jetzt auch Hollande, der schon für Ende 2013 den Rückgang der Arbeitslosigkeit prophezeit hatte. Heute ist er der unpopulärste Präsident der Fünften Republik. Die linksliberale, politisch eher Hollande nahestehende Zeitung "Le Monde" rechnete ihm vergangenen Woche brutal vor, dass seit seinem Amtsantritt im Mai 2012 weitere 600 000 Franzosen ihren Job verloren hätten, zu den fast drei Millionen "chômeurs" hinzu.

Auch nach der Radiosendung kamen die schärfsten Reaktionen von links, das heißt aus dem eigenen Lager. "Blabla", kommentierte Eric Coquerel von der Linksfront. Sein Parteifreund Jean-Luc Mélenchon vermisste eine präsidiale Stellungnahme zu Griechenland: "Wenn Hollande existieren würde, was hätte er wohl gesagt?"

Als Hollande seine eigene Umweltpolitik als mustergültig gelobt hatte, twitterte die Linksgrüne Clémentine Autain: "Mir bleibt das Knäckebrot im Hals stecken!" Das war deutlicher als alles, was Hollande zwei Stunden lang zustande gebracht hatte. (Stefan Brändle, derStandard.at, 5.1.2015)

  • Weder Fisch noch Fleisch: Präsident Hollande tut sich schwer mit konkreten Ansagen.
    foto: reuters/pool

    Weder Fisch noch Fleisch: Präsident Hollande tut sich schwer mit konkreten Ansagen.

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