Grüne wollen Koalition in Antrag auf Hypo-Ausschuss einbinden 

5. Jänner 2015, 10:36
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Bevor der Antrag auf einen Untersuchungsausschuss zur Hypo eingebracht wird, will Brosz Streitfragen mit SPÖ und ÖVP klären

Wien/Klagenfurt - Die Grünen wollen, dass die Koalition bis zu einem gewissen Grad in den Antrag auf U-Ausschuss in Sachen Hypo Alpe Adria eingebunden wird. Wie der geschäftsführende Parlamentarier Dieter Brosz auf Anfrage sagte, werde seitens der Opposition versucht, vor Einbringung des Antrags mit SPÖ und ÖVP allfällige rechtliche Streitfragen abzuklären.

Auf den Weg gebracht wird der U-Ausschuss bei einer Sondersitzung, die vermutlich Mittwoch oder Donnerstag von FPÖ, Grünen und möglicherweise den Neos beantragt wird. Dieses außerordentliche Plenum muss innerhalb von acht Werktagen stattfinden. Wahrscheinlich ist eine Sitzung kommende Woche Mittwoch. Bis dahin muss der Oppositionsantrag stehen.

Auch Beginn der Hypo wird beleuchtet

Dass sich Freiheitliche und Grüne dabei verständigen, gilt als fix, umso mehr, als sich die FPÖ bereit erklärt hat, auch jene Phase einer Prüfung zu unterziehen, in der die Hypo-Turbulenzen begonnen hatten, also jene Zeit, in der die Kärntner Freiheitlichen im Land den Ton angaben. Gut möglich ist, dass die Neos als dritte antragsstellende Fraktion auftreten.

Klar ist, dass an der FPÖ nichts vorbeigeht. Denn ohne Freiheitliche bringen die Oppositionsparteien nicht jene 46 Abgeordneten zusammen, die für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses nötig sind. (APA, 5.1.2015)

  • Dieter Brosz: Die Opposition will den Antrag zum Hypo-U-Ausschuss vorab mit SPÖ und ÖVP abstimmen.
    foto: apa/fohringer

    Dieter Brosz: Die Opposition will den Antrag zum Hypo-U-Ausschuss vorab mit SPÖ und ÖVP abstimmen.

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