Krankenkassen sollen 2015 und 2016 wieder rote Zahlen schreiben

4. Jänner 2015, 13:30
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Hauptverbandschef Peter McDonald rechnet wegen der schwachen Konjunktur damit, dass bei den Krankenkassen heuer und nächstes Jahr unter dem Strich wieder ein Minus steht

Wien - Die gerade erst sanierten Krankenkassen werden voraussichtlich wieder ins Minus rutschen. Der Vorsitzende im Hauptverband der Sozialversicherungsträger, Peter McDonald, erwartet für 2015 und 2016 rote Zahlen. "Über den Konjunkturzyklus" rechne er aber mit ausgeglichenen Finanzen, sagte McDonald. 2015 will er zum "Jahr der Kinder- und Jugendgesundheit" machen.

Für 2014 erwarten die Krankenkassen nach letzter Prognose noch ein Plus von 59 Millionen Euro. Ab der Jahresmitte seien aber wirtschaftlich "düstere Wolken" aufgezogen. In der zweiten Jahreshälfte seien die Medikamentenkosten wieder um acht Prozent gestiegen, vor allem aber führe das geringe Wirtschaftswachstum und die steigende Arbeitslosigkeit zu "geringeren Erwartungen" bei den Beitragseinnahmen. Deshalb befürchtet McDonald für 2015 und 2016 wieder rote Zahlen. Er könne aber "über den Konjunkturzyklus" ausgeglichene Finanzen "nach wie vor gewährleisten", sagte der seit gut zwei Monaten im Amt befindliche Hauptverbands-Chef.

Arbeitszeitgesetz kein Problem

Hoffnung setzt McDonald in die von der Regierung angekündigte Steuerreform. Wenn diese einen Impuls für die Beschäftigung und den Standort bringe, würde das auch Mehreinnahmen für die Kassen bedeuten. Bis Ende 2016 ist mit den Kassen auch noch ein "Ausgabendämpfungspfad" vereinbart. Die Verhandlungen mit den Ländern über neue Ziele sollen dann ab der zweiten Jahreshälfte 2015 parallel mit jenen über den neuen Finanzausgleich, der ebenfalls Ende 2016 ausläuft, geführt werden.

Kein finanziellen Problem für die Kassen sieht der Hauptverbands-Chef durch das neue Ärzte-Arbeitszeitgesetz, das die Länder den Spitalärzten zum Teil mit höheren Grundgehältern abgelten. Da die Sozialversicherung ein Drittel ihrer Beitragseinnahmen der Spitalsfinanzierung zur Verfügung stellt, hätten die den Ländern entstehenden Mehrkosten keine Auswirkungen auf die Kassen.

Und obwohl die Spitalsärzte künftig nicht mehr bis zu 72, sondern nur noch maximal 48 Stunden pro Woche arbeiten, und in Ländern wie Kärnten und Oberösterreich noch keine Einigung erzielt wurde, geht McDonald davon aus, dass die Ärzte "verantwortungsvoll agieren" und die notwendige medizinische Versorgung garantieren. Da die Verhandlungen aber noch im Laufen sind, will er den Ärzten "nichts ausrichten".

Gesundsheitsvorsorge

Wichtig ist dem Hauptverband-Chef die Gesundheitsvorsorge. Deshalb hält der das von ihm bei der Gewerblichen Sozialversicherungsanstalt (SVA) eingeführte Bonus-System, mit dem Versicherte ihren Selbstbehalt bei Erreichen von Gesundheitszielen halbieren können, nach wie vor für ein "gutes Modell". Er strebt an, dass alle Träger einen stärkeren Fokus auf die Vorsorge legen, will das SVA-Modell aber den anderen nicht "überstülpen". Auch andere Träger hätten schon Modelle zur Gesundheitsvorsorge, deshalb sollten die Träger von den besten Beispielen lernen.

Einem Dialog über eine Zusammenlegung von Sozialversicherungsträgern will sich McDonald zwar "nicht verweigern", er hält aber eine solche "Diskussion über Türschilder" für zweitrangig, weil sie "den Blick auf das Wesentliche verstellt". Es gehe jetzt nämlich vorrangig um die Weiterentwicklung des Gesundheitssystems, die mit der beschlossenen Reform schon eingleitet ist. Wenn sich einzelne Träger zusammenschließen wollen, "spricht nichts dagegen". Diese Diskussion sei aber nicht mit einer Gesundheitsreform gleichzusetzen. (APA, 4.1.2015)

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