Niederösterreich: ÖVP verteilt 1,5 Millionen "persönliche Stimmzettel"

4. Jänner 2015, 12:10
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Diese nichtamtlichen Stimmzettel können zur Wahl verwendet werden - Knapp 20.000 ÖVP-Kandidaten treten in den 570 Gemeinden an

St. Pölten - Für die Ortsparteien der ÖVP startet am Mittwoch die "Intensivphase" der Gemeinderats-Wahlkämpfe in den 570 niederösterreichischen Gemeinden. Knapp 20.000 ÖVP-Kandidaten würden dann um das Vertrauen werben, wie VP-Landesgeschäftsführer Gerhard Karner in einer Aussendung am Sonntag mitteilte. Bis zum Urnengang am 25. Jänner werden die Funktionäre rund 1,5 Millionen persönliche Stimmzettel verteilen.

Diese nichtamtlichen Stimmzettel können laut niederösterreichischer Gemeinderatswahlordnung die amtlichen ersetzen. Sie müssen lediglich aus weichem, weißlichen Papier sein, ein Ausmaß von 20,5 bis 21,5 cm in der Länge und von 14,3 bis 15,3 cm in der Breite aufweisen und dürfen nicht mit Fotos oder bildhaften Darstellungen von Personen bedruckt sein.

Bei den Kommunalwahlen gilt in Niederösterreich ferner der Grundsatz "Name vor Partei": Wer einen Vorzugsstimmen-Kandidaten ankreuzt, aber gleichzeitig eine andere Partei, dessen Stimme wird nicht ungültig, sondern gilt für die Partei des Vorzugsstimmen-Kandidaten.

"Dieses moderne Persönlichkeits-Wahlrecht stellt sicher, dass die Bürgerinnen und Bürger unmittelbar mitentscheiden können, wer sie die nächsten fünf Jahre im Gemeinderat vertreten soll. Speziell bei der Volkspartei werden die Wählerinnen und Wähler ihre Gemeinde-Vertreter so direkt auswählen können wie nie zuvor", meinte Karner. (APA, 4.1.2014)

  • Die ÖVP schaltet vor den niederösterreichischen Gemeinderatswahlen einen Gang hoch.
    foto: apa/georg hochmuth

    Die ÖVP schaltet vor den niederösterreichischen Gemeinderatswahlen einen Gang hoch.

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