Italien: Präsident Napolitano bestätigt Rücktrittspläne

31. Dezember 2014, 21:41
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Neujahrsansprache: "Ich habe die Pflicht, die Signale der Müdigkeit nicht zu unterschätzen"

Rom - Seine definitiv letzte Neujahrsansprache als italienischer Staatspräsident hat Giorgio Napolitanogenützt, um eindringlich Reformen einzufordern. Das Land müsse die grassierende Arbeitslosigkeit bekämpfen, von der vor allem die Jugend betroffen sei. Tatsächlich nähert sich deren Quote der 40-Prozent-Marke.

Der 89-jährige Napolitano drängte das Parlament außerdem - keineswegs zum ersten Mal - zu institutionellen Reformen. Vor allem das von vielen als überholt angesehene Parlamentssystem mit zwei gleichberechtigten Kammern - Abgeordnetenhaus und Senat - erschwere die legislative Arbeit seit Jahrzehnten massiv. Italien müsse auf die Krise reagieren. "Jeder Italiener muss seinen Teil Verantwortung übernehmen", sagte Napolitano.

Noch kein Datum für Rücktritt

Zwar nannte Napolitano keinen Termin für einen Rücktritt, aber er machte klar, dass er nicht vorhabe, die verbleibenden fünfeinhalb Jahre im Amt zu bleiben. "Ich habe die Pflicht, die Signale der Müdigkeit nicht zu unterschätzen", sagte Napolitano bei der live am Mittwochabend im Fernsehen übertragenen Ansprache. "Ich kann nicht mehr das Mandat ausüben, zu dem ich 2006 aufgerufen und das im April 2013 verlängert wurde."

Seit Monaten wird über einen Nachfolger für Napolitano spekuliert, der vom Parlament zu ernennen ist. Zuletzt galt Ex-Premier und Ex-EU-Kommissionspräsident Romano Prodi als Favorit - er wird aber von den konservativen Kräften massiv bekämpft. (red, DER STANDARD, 2.1.2015)

  • Giorgio Napolitano bei seiner Neujahrsansprache
    foto: reuters/tony gentile

    Giorgio Napolitano bei seiner Neujahrsansprache

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