Das Kalaschnikow-Syndrom

Kommentar30. Dezember 2014, 17:39
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Russlands Führung braucht keine Feindbilder, wenn sie dem Volk etwas zutraut

Mit welchem Artikel, welcher Marke ist Russland global bekannt? Eine spontane Umfrage wird mit ziemlicher Sicherheit zwei Antworten liefern: Kalaschnikow und Gasprom. Eine der meistproduzierten Handfeuerwaffen das eine, der russische Erdgasmonopolist das andere.

Die Antworten sind symptomatisch für die russischen Verhältnisse 23 Jahre nach dem Kollaps der Sowjetunion. Der größte Flächenstaat der Erde wird mit einer der "erfolgreichsten" Waffen und mit monopolistischer Rohstoffwirtschaft assoziiert. Trotz enormer natürlicher Ressourcen und kreativen Potenzials unter seinen mehr als 140 Millionen Einwohnern hat es das Land in mehr als zwei Jahrzehnten seit dem Ende der kommunistischen Kommandowirtschaft nicht geschafft, international konkurrenzfähige Produkte zu entwickeln.

Die Kreativität des russischen Staates entfaltet sich vornehmlich in der Verfolgung vermeintlicher Feinde, wie die jüngsten Urteile gegen den Kremlkritiker Alexej Nawalny und dessen Bruder zeigen. Der populäre Blogger erhält eine relativ milde Strafe, sein Bruder eine drakonische. Die Drohgebärde ist offensichtlich.

Dass ein so verfasstes wirtschaftlich-politisches System besonders krisenanfällig ist, liegt auf der Hand. Auch ohne die westlichen Sanktionen im Zusammenhang mit der Ukraine-Krise wäre Russlands öl- und gaspreisabhängiger Staatshaushalt ins Trudeln gekommen. Es war bezeichnend, dass Wladimir Putin in seiner jüngsten Rede zur Lage der Nation dem Westen vorwarf, die Ukraine nur als Vorwand für die Strafmaßnahmen zu benutzen. Tatsächlich solle Russlands Entwicklung blockiert werden.

Die Konstruktion von Feindbildern ist freilich keine Erfindung Putins, sondern ein traditionsreiches Machtinstrument des Kremls. Wer Angst davor hat, dass aus Untertanen initiative Bürger werden, muss das Volk stets von neuem auf Gegner einschwören, wo auch immer sie agieren.

Der äußere Hauptfeind ist nun wieder, nach der von Putin adaptierten Militärdoktrin, die aufrüstende Nato. Dass diese - ohnedies sehr moderate - "Aufrüstung" eine unmittelbare Reaktion auf Russlands Verhalten im Ukraine-Konflikt und die Ängste der östlichen Mitgliedstaaten ist, wird verschwiegen. Hauptsache, ein Feind ist da. Dann muss man sich nicht der quälenden Frage stellen, wer denn wirklich Russland davon abhält, sich gemäß seinen enormen Ressourcen und Potenzialen zu entwickeln. Ist es das feindliche Ausland, sind es Kritiker im Inneren, welche die Diversifizierung der russischen Ökonomie, die Förderung innovativer Unternehmen verhindern - eine Wirtschaftspolitik, die Putin selbst verkündet hat?

Oder wird dies nicht vielmehr gerade durch den Putinismus verhindert: eine Scheindemokratie mit Gleichschaltung der Medien, Verfolgung oppositioneller Regungen schon im Ansatz, Aufteilung des Staatsvermögens unter kremltreuen Oligarchen und systemimmanenter Korruption.

Die vielen potenziellen Verlierer einer echten Demokratisierung und wirtschaftlichen Öffnung, die durch dieses System ganz gezielt geschaffen wurden - sie sind Russlands wahre Feinde. Sie verhindern, dass dieses Land mit seiner faszinierenden Geschichte und Kultur die Welt künftig wieder mit anderen Kreationen bereichert als der AK-47, genannt Kalaschnikow. Und das kann sich auch der "böse Westen" nur wünschen. (Josef Kirchengast, DER STANDARD, 31.12.2014)

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