Regisseur in China wegen Dokumentarfilm verurteilt

30. Dezember 2014, 15:15
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Hatte mangelnde Rechtsstaatlichkeit angeprangert

Peking - Der chinesische Filmregisseur Shen Yongping ist Angaben aus China zufolge wegen einer Dokumentation über die mangelnde Rechtsstaatlichkeit seines Landes zu einem Jahr Gefängnis verurteilt worden. Das Chaoyang-Bezirksgericht in Peking habe den Film als "illegale Geschäftstätigkeit" gewertet, sagte ein Anwalt des Verurteilten am Dienstag.

Shens Reportage "Einhundert Jahre Konstitutionalismus" beleuchte die kommunistische Partei und ihr Versagen, die Rechte durchzusetzen, die in der chinesischen Verfassung verankert sind. Darin heißt es etwa, Staatsbürger der Volksrepublik China würden Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit genießen. Shen habe sich zu keinem Verbrechen bekannt, schrieb der Anwalt Yan Xin auf seinem Weblog "Weibo".

Shens Verurteilung kommt zwei Monate nach einem Plenum der regierenden Kommunistischen Partei zum Thema Rechtsstaatlichkeit. Dabei war angekündigt worden, dass Chinas Funktionäre künftig weniger Einfluss auf die Gerichte haben sollten.

China erkennt die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte offiziell an, im Alltag sind viele Chinesen aber mit Willkür und Rechtlosigkeit konfrontiert. (APA, 30.12.2014)

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