Solferino – die Schlacht, die uns zu Menschen machte 

30. Dezember 2014, 09:00
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Der Krieg hat seine völkerrechtlichen Spielregeln, nicht alles ist erlaubt. Doch im 150. Jahr der ersten Genfer Konvention sieht es düster aus, wenn es um den Schutz der Zivilisten und Verwundeten in Konflikten geht

Wien – "Derjenige, welcher diesen ausgedehnten Schauplatz des Kampfes durchwanderte, traf auf jedem Schritte und inmitten einer Verwirrung ohnegleichen unaussprechliche Verzweiflung und Elend in allen Gestalten." – Es sind die schauderhaft detailreichen Schilderungen des Kaufmanns Henry Dunant, der 1859 am Tag nach der Schlacht von Solferino über das Feld schritt. Etwa 40.000 Menschen lagen verstreut über Hügel und Wiesen, verwundet und im Sterben sich selbst überlassen.

Es gab kein Verbandsmaterial, kein Fuhrwerk, um die Kranken zu transportieren, und die Franzosen hatten zur Schlacht mehr Tierärzte als Humanmediziner mitgebracht. "In ihrer Verzweiflung riefen sie die Hilfe eines Arztes an oder schlugen wild um sich, bis der Starrkrampf und der Tod dem Leiden ein Ende machten."

Grundstein des Völkerrechts

Es sind ebenjene Schilderungen von unbehandelten Wunden, Wassermangel und Würmern, die er 1862 auf eigene Kosten als Erinnerungen an Solferino publizierte und die den Grundstein des humanitären Völkerrechts legten. Auch die Gründung des Internationalen Roten Kreuzes und die des Schutzabzeichens für Hilfskräfte sind die Folge von Dunants Appellen an die Staatengemeinschaft.

Menschlichkeit, der Schutz von Zivilisten und Helfern sowie die Forderung nach einem öffentlichen Gewissen in bewaffneten Konflikten sind seit 150 Jahren zentrale Grundsätze der mittlerweile vier Genfer Konventionen und von deren Zusatzprotokollen.

Doch wer die Welt im Jahr 2014 betrachtet, wer die Bilder flüchtender und traumatisierter Menschen aus Syrien und dem Irak vor Augen hat, wer an die Ukraine und Russland denkt, an Terroranschläge auf Kinder in Pakistan oder Nigeria, den Folterbericht der CIA, der wird sich fragen, ob diese Grundsätze nur noch auf dem Papier bestehen.

Genfer Konferenz im Dezember 2014

So verweigerten etwa die USA, Kanada und Australien die Teilnahme an einer Konferenz in Genf diesen Dezember, bei der die Einhaltung des humanitären Völkerrechts in den besetzten palästinensischen Gebieten eingefordert wurde.

"Konflikte sind heute vor allem asymmetrisch", erklärt Helmut Tichy, Leiter des Völkerrechtsbüros im Außenministerium. "Kriege finden kaum noch zwischen Staaten statt, meist sind paramilitärische Gruppen oder Verbände wie Islamischer Staat oder Boko Haram involviert, die von den Genfer Konventionen keine Ahnung haben oder sie bewusst als 'kulturelles Produkt des Westens' ablehnen."

In vielen afrikanischen Ländern werde das Völkerrecht als westlicher Imperialismus gesehen, führt Tichy aus. "Der Unmut in der Region wächst, da vor allem Akteure afrikanischer Staaten vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag landen."

Afrikanische Staaten im Visier

Tatsächlich wurden seit Inkrafttreten im Jahr 2002 ausschließlich Ermittlungen in afrikanischen Staaten durchgeführt: Demokratische Republik Kongo, Uganda, Zentralafrikanische Republik, Mali, Sudan, Libyen, Kenia und Elfenbeinküste.

Länder wie China, der Iran, Syrien, Russland oder die USA haben das Statut des Internationalen Strafgerichtshofs nicht ratifiziert. Anders als im Bereich der Menschenrechte gibt es bei Völkerrechtsverbrechen keine spezifischen Einhaltungsmechanismen. Ob es um den verbotenen Einsatz von Senfgas oder Landminen geht – ist ein Staat kein Vertragspartner, kann es zu keiner Anklage gegen Täter kommen.

Neben den konventionellen Problemen bei der Durchsetzung der Genfer Konventionen beschäftigt Tichy der Einsatz von Massenvernichtungswaffen und neuen Technologien. "Ein Robotersoldat hasst nicht, er vergewaltigt nicht. Kann eine Maschine humaner sein als ein Mensch?"

Drohnen etwa ermöglichen das Kämpfen in schwer zugänglichen Gebieten, gleichzeitig sterben dabei viele Zivilisten, der oft zitierte "Kollateralschaden". "Eine Maschine macht eben keinen Unterschied", sagt Tichy. (Julia Herrnböck, DER STANDARD, 30.12.2014)

  • 24. Juni 1859: Die hilflose Verzweiflung über die Masse unversorgter Verwundeter  im italienischen Solferino nährte den Wunsch nach einem humanitären Völkerrecht.
    foto: picturedesk

    24. Juni 1859: Die hilflose Verzweiflung über die Masse unversorgter Verwundeter im italienischen Solferino nährte den Wunsch nach einem humanitären Völkerrecht.

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