Unbeirrtes Dahinwurschteln all'italiana

Analyse30. Dezember 2014, 08:00
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Seit Jahren verspricht in Italien jede neue Regierung, die überfälligen Reformen endlich umzusetzen und das Land endlich wieder auf Kurs zu bringen. Aber eigentlich passiert jedes Mal wenig bis gar nichts

Drei Millionen Menschen leben an den Hängen des Vesuvs, 700.000 gar in dessen "roter Zone". Doch trotz der Gefahr eines Vulkanausbruchs schlafen die Menschen in Neapel und Umgebung gut. "Wir müssen alle irgendwann sterben. Wann, das entscheidet Gott."

Gottvertrauen italienischer Prägung und einen gewissen Hang zu Fatalismus und Verdrängung sind auch in Rom zu beobachten, wo die Geschicke des Landes gelenkt werden. Auch dort wird die Realität oft ausgeblendet, schöngeredet. Und ist die Misere einmal allzu offensichtlich, sind andere schuld: die EU oder Angela Merkel mit ihrer "Austeritätspolitik".

"Italien ist die drittgrößte Wirtschaftsnation der EU! Wir nehmen von Brüssel und Berlin keine Lektionen entgegen!", verkündet Premier Matteo Renzi unter dem Beifall von links und rechts. Folgerichtig hat die Regierung nun ein Budget verabschiedet, welches die Staatsverschuldung auf neue Rekordhöhen treiben wird.

Keine Reduktion der Staatsausgaben

Dabei befindet sich Italien finanziell ebenfalls in einer roten Zone: Würde EZB-Chef Mario Draghi die Zinsen nicht tief halten, könnte das Land seine gigantischen Schulden schon nach kurzer Zeit nicht mehr bedienen.

Von einer Reduktion der überbordenden Staatsausgaben ist entgegen anderslautenden Beteuerungen Renzis wenig zu sehen. Der von der Regierung mit einer Aufgabenüberprüfung beauftragte Sparkommissar Carlo Coltarelli hatte etwa festgestellt, dass in Italien 6000 von 8000 Betrieben der öffentlichen Hand überflüssig seien - mit ihrer Abschaffung ließen sich Milliarden Euro einsparen. Doch diese Staatsbetriebe, die nicht selten mehr politische Aufsichtsräte als Angestellte aufweisen, existieren alle noch: Sie sind ein beliebter Abstellplatz für ausrangierte Politiker. Wer dagegen gehen musste, das war Coltarelli.

Bürokratie-Wahnsinn

Bis heute liegt die Bürokratie über dem Land wie ein unsichtbares Netz, das jede wirtschaftliche Tätigkeit erschwert oder erstickt. Dabei war die Eindämmung des Bürokratie-Wahnsinns eines der wichtigsten Versprechen Renzis. Und was ist daraus geworden? In den ersten 270 Tagen seiner Amtszeit wurden laut Gewerbeverband Confartigianato 87 Steuernormen erlassen, wovon 49 das Bezahlen der Steuern erschweren; nur 26 vereinfachen es.

Funkstille herrscht bezüglich einer weiteren dringenden Reform: jener der Justiz. In Italien dauern Zivilverfahren - auch einfache Fälle - durchschnittlich drei Jahre. Das grenzt an Rechtsverweigerung. Und die bisher einzige Reform, die umgesetzt wurde, jene des Arbeitsmarktes, wurde stark verwässert. Auch mit Renzi am Steuer wirkt Italien wie die Titanic, auf welcher das Orchester noch spielt, während das Schiff schon untergeht.

Von Reformen, stellte La Stampa unlängst fest, sei in den letzten Jahren in Rom schon derart oft palavert worden, "dass die Italiener inzwischen allergisch reagieren, wenn sie das Wort bloß hören".

So richtig versessen auf Veränderungen war Italien noch nie - letztlich weigern sich nicht nur die Politiker, sondern auch viele ihrer Wähler, im 21. Jahrhundert anzukommen. So ist zum Beispiel die Mehrheit der Bevölkerung felsenfest davon überzeugt, dass Müllverbrennungsanlagen todbringende Werke des Teufels seien und die Umgebung mit Dioxin verseuchen. Dass auf dem Gemeindegebiet Roms bis heute keine einzige solche Anlage steht, ist nicht nur das Ergebnis einer unfähigen Politik, sondern auch des erbitterten Widerstands der Bevölkerung. Und in Parma hat der Kandidat von Beppe Grillos Protestbewegung die Bürgermeisterwahlen mit dem Versprechen gewonnen, eine nagelneue, betriebsbereite Anlage wieder stillzulegen.

Und Italien ist vermutlich auch das einzige Land der Welt, wo Linke, Grüne und Anarchisten gemeinsam gegen den Bau eines Schnellzugkorridors Sturm laufen, der den Güterverkehr auf die Schiene verlagern soll.

Man arrangiert sich

Zwar blicken viele Italiener pessimistisch in die Zukunft - aber wirklich alarmiert scheinen die wenigsten zu sein. Man arrangiert sich, aber man verändert sich nicht. Schon Giuseppe Tomasi di Lampedusa hat es in seinem berühmten Roman Il Gattopardo treffend auf den Punkt gebracht: "Es muss sich alles ändern, damit alles so bleibt, wie es ist." (Dominik Straub aus Rom, DER STANDARD, 30.12.2014)

  • Viele Italiener sind schnell auf der Straße, um gegen den jeweiligen Regierungschef zu protestieren (im Bild eine Demo Mitte Dezember in Rom, in der Matteo Renzi als verlogener Pinocchio dargestellt wird). Doch bei Kritik aus dem Ausland steht man schnell vereint Schulter an Schulter. F.: AP / Alessandra Tarantino
    foto: ap / alessandra tarantino

    Viele Italiener sind schnell auf der Straße, um gegen den jeweiligen Regierungschef zu protestieren (im Bild eine Demo Mitte Dezember in Rom, in der Matteo Renzi als verlogener Pinocchio dargestellt wird). Doch bei Kritik aus dem Ausland steht man schnell vereint Schulter an Schulter. F.: AP / Alessandra Tarantino

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