UN-Sicherheitsrat diskutiert Menschenrechtslage in Nordkorea

23. Dezember 2014, 06:45
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US-Botschafterin: Mit der Situation müsse sich auch der Internationale Strafgerichtshof befassen

New York/Pjöngjang/Washington - Der UN-Sicherheitsrat hat sich erstmals in seiner Geschichte mit den Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea beschäftigt. Dies zeige, dass "die großangelegten und systematischen Menschenrechtsverletzungen der nordkoreanischen Regierung" zunehmend als Gefahr für den internationalen Frieden erkannt würden, sagte die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Samantha Power.

Mit der Situation müsse sich auch der Internationale Strafgerichtshof befassen, forderte sie bei einer kurzfristig einberufenen Sondersitzung des Rates am Montag in New York. Die USA hatten zuvor gemeinsam mit zehn weiteren Ländern, darunter auch Frankreich, Großbritannien und Südkorea, die Einberufung der Sitzung gefordert. China und Russland hatten sich dagegen ausgesprochen, waren aber überstimmt worden. Nordkorea selbst hatte nicht um ein Rederecht bei dem Treffen gebeten. Eine Sprecherin des US-Außenministeriums bezeichnete die Sitzung als "historisch".

Besorgniserregende Drohungen

Angesichts der Kriegsdrohungen Nordkoreas gegen die USA rief der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) zur Besonnenheit auf. "Die Drohungen Nordkoreas sind in ihrem Ton und Inhalt besorgniserregend", sagte er der Zeitung "Bild" (Dienstag). Immer wieder drohe Pjöngjang Nachbarn und der Welt "mit inakzeptablen Gewaltszenarien", fügte er hinzu. "Wir müssen das aber leider ernst nehmen, das Eskalationspotenzial ist groß."

Alle Seiten müssten sich ihrer Verantwortung bewusst sein und Besonnenheit zeigen", mahnte der deutsche Außenminister. Im Streit um die Ausstrahlung des Satirefilms "The Interview" hatte Nordkorea den USA mit dem "härtesten Gegenschlag gegen das gesamte amerikanische Festland" gedroht.

Eine Attacke anonymer Hacker und mysteriöse Anschlagsdrohungen auf US-Kinos hatten Sony bewogen, den für kommenden Donnerstag geplanten Filmstart von "The Interview" abzusagen. Dem Konzern entstand dadurch nach Expertenschätzung ein Schaden von einer halben Milliarde Dollar. Nach Erkenntnissen des FBI steht die Regierung in Pjöngjang hinter dem Angriff. (APA, 23.12.2014)

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