Über den Freiheitsentzug und die Freiheit zum Suizid

Kommentar der anderen22. Dezember 2014, 17:41
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Auch für Haftanstalten müssen nachvollziehbare ethische Kriterien gelten: Das Individuum hat auch dort ein aufrechtes Recht auf Selbstbestimmung. Die Gefängnisse benötigen Dauergäste ohne institutionelle Abhängigkeit

Wieder ein Suizid im Strafvollzug, wieder ein Versagen? Das Vermeidbare ist eingetreten, so die einen. Das Unvermeidbare ist eben Teil des Freiheitsentzugs, so die anderen.

Als Seelsorger wird es einem im Betrieb der Justizanstalten selten zugestanden, Themen des Vollzugs aufzugreifen oder zu hinterfragen. Auch in den eigenen Reihen wird einem Theologen meist nicht wirklich gestattet, menschliches Leben als grundlegend selbstbestimmt zu begreifen. Doch in letzter Konsequenz ist das Gut meines Lebens auch meiner Verfügbarkeit unterworfen. In Freiheit - ja? Im Entzug der Freiheit - nein?

Allein die Ziele des Vollzugs und die Schritte, die zu ihnen führen sollen, sind umstritten. Vielleicht erlaubt es doch eine evangelische Theologie und Ethik, die echten Fragen, die hinter dem justiziellen Umgang mit dem Thema Suizid zu vermuten sind, zu stellen. Denn in der Moderne ist nicht nur dem Individuum ein hohes Maß an Autonomie abverlangt, vielmehr wird auch das Ideal eines humanen Strafvollzugs an dem gemessen, wie leicht der Weg zum Suizid geebnet wird und vor allem woran dennoch Tendenzen zur "gefängnisloseren Gesellschaft" scheitern.

1. Warum nimmt sich ein Gefangener das Leben? Es ist ein stetes Paradox, das sich Gesellschaft und Vollzugspolitik eingestehen müssen: Selbstbewusst sperren wir unter dem Vorwand, dass dies ohnedies nur Ultima Ratio sei, Menschen ein. Und doch wissen wir genau, dass das nicht gut ist und meist nur aus dem Verdacht heraus geschieht, dass sonst Gefährliches passieren könnte.

Die staatliche Gewalt, nicht nur die Freiheit eines Menschen einzuschränken, sondern ihn in die Enge von Hafträumen zu zwängen und damit unter unvorstellbaren Druck zu setzen, führt zwangsläufig zu dieser oder jener Reaktion. Sie ist hautnahe Gewalt am Menschen, die passiert und die nur wenige unbeschadet überstehen. Denn der eine tut sich leichter, sich vollends in die Welt des Gefängnisses einzuleben, sich mitunter den Mikrokosmos so zu eigen zu machen, dass die eigene Macht als Insasse zum Teil größer ist als die des Personals. Der andere tut sich leichter, sich abzuschotten von all dem Handel und Treiben, das eine Gefängniswelt hervorruft. Wer sich dadurch eine Zukunft wachhält, hofft meist auf Familie und zivile Gesellschaft, die einen wieder aufnehmen.

Krummes Holz

Wer weder das eine noch das andere Verhalten schafft, kann sich vielleicht einige Wochen über Wasser halten. Nach Monaten einer Haft vergilbt das Bild eines "aufrechten Gangs" des "krummen Holzes", das jeder gebrochene Mensch nun einmal ist. Dem einen vergeht das Gefühl für selbstbestimmtes Leben, er redet gar nicht darüber. Der andere meint, "es sei ja eh alles in Ordnung".

Gefahr für ihn, Gefahr für den Vollzug. Der Druck nimmt überhand, und die letzte Selbstbestimmung - schwer genug zur Umsetzung zu bringen - bleibt der eigene Todeseintritt.

2. Welcher Strafgedanke ist zulässig? Der Rückzug und auch die aktive Aufgabe des Lebens sind Teil der Selbstbestimmung unserer Lebenskultur. Dass dies jedoch der Aufgabe humanen Strafvollzugs widerspricht, verlangt nach Überlegungen, dem entgegenzuwirken. Alles wird darangesetzt. Wenn es misslingt, wäre ja ein Versagen einzugestehen. Schuld inmitten eines Schuld-Strafe-Systems ist sozusagen eine wahrhafte Todsünde, die die Selbstverstrickung eines Systems der ewigen Schuldabwehr vor Augen führt. Dies offen zu bekennen ist wohl nicht Teil des Systems.

Doppelt strafen

Wie straft nun die Institution Menschen in Haft doppelt: Sie entzieht das letzte Vertrauen in Gerechtigkeit in einem System, das auf legalisierte Weise extreme Gewalt anwendet, das als willkürlich und unmenschlich erlebt wird. Und die Justiz entreißt dem Individuum die Selbstverantwortung, indem sie möglichst viel daransetzt, Menschen am Suizid zu hindern, damit man selber nicht in den (Negativ-)Schlagzeilen steht.

Dies geschieht sogar durch Ignorieren der "Mindestgrundsätze für die Behandlung der Gefangenen" des Europarats (in der Fassung von 2006), die eine Einzelunterbringung in den Nachtstunden vorsehen. Mittlerweile kann aufgrund des Belags und auch der einzuschätzenden Suizidalität in westeuropäischen Haftanstalten nur noch ein Bruchteil der Gefangenen dieses Recht erfolgreich einfordern.

Das individuelle Selbstbestimmungsrecht und das Mindestmaß an Intimität werden dem Selbstanspruch des "guten", weil Suizid verhindernden Strafvollzugs geopfert. Die Frage ist, ob hier eine anspruchslosere Haltung dem humanen Vollzug nicht besser anstünde.

3. Was ist die Aufgabe gegenwärtiger Strafvollzugspolitik? Fehler zeitnah eingestehen zu können gehört nicht zu den Hauptanliegen des modernen Strafvollzugs. Dies ist aufgrund der Betriebskultur sogar verpönt, wird man dadurch doch angreifbar. Ich kenne wenig glaubwürdige Fehlerkultur im europäischen Strafvollzug, geschweige denn eine im Sinne des gewöhnlichen Sprachgebrauchs "gerechte" Justiz.

Die Justiz glaubt nicht an Versöhnung inmitten der Institution, sondern mehr an die Strafe und die Schuldzuweisung in internen Abläufen, die einzelne Kreise bisweilen auch dann aufrechterhalten, wenn sie längst objektiv im Unrecht sind.

Haftwirkung

Es stellt sich die Frage: Quo vadis? Ich möchte hoffen, dass sich der Einsperrmechanismus einfach umkehrt und nur noch dann wegen Ermittlungen oder Strafzwecken auf Haft entschieden wird, wenn gewährleistet ist, dass jeder Hafttag (samt Nacht) klar erkennbare Wirkung erzielt.

Als ethische Kriterien in Haft sollten zum einen die aufrechte Selbstbestimmung jedes einzelnen Individuums wie zum anderen die aktive Vermeidung institutioneller Gewalt und die Ablehnung jeder Willkür in Haftanstalten gelten.

Die Gefängnisse benötigen Dauergäste ohne institutionelle Abhängigkeit. Und der Strafvollzug wäre gut beraten, wenn er - in gemeinsamer, interdisziplinärer Absicht -, seine Schwächen aufzeigend, den Gerichten vermitteln könnte, dass nur noch zehn Prozent der Gefangenen einzusperren auch Vorteile brächte: nicht zuletzt weniger Suizide und mehr Selbstbestimmung der Straffälligen, die in die Gesellschaft zu integrieren und nicht wegzusperren sind. (Matthias Geist, DER STANDARD, 23.12.2014)

Matthias Geist, geboren 1969 in Salzburg, ist Mathematiker, evangelischer Pfarrer und Supervisor. Seit 2001 ist er als Gefängnisseelsorger in den vier Wiener Justizanstalten tätig. Außerdem koordiniert er die Aktivitäten der "Plattform Strafrechtsethik" in der Evangelischen Akademie Wien und ist Vorstandsmitglied der europäischen Plattform ökumenischer Gefängnisseelsorge.

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