Heeresreform: Ende in Sicht bei Verhandlungen

18. Dezember 2014, 10:50
posten

Regierung verhandelt wieder über Reformkonzept des Verteidigungsministers

Wien - Verteidigungsministerium und Innenministerium wollen nun offenbar doch ernst machen und die Verhandlungen um das Bundesheer-Sparprogramm noch vor Weihnachten abschließen. Es werde laufend verhandelt, hieß es.

In Regierungskreisen ist zu hören, dass es bis Anfang kommender Woche ein Ergebnis geben soll. In den Büros von Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) und Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hieß es dazu auf Anfrage lediglich, dass die Minister immer eine Lösung vor Weihnachten angestrebt hätten.

Verhandlungen stocken seit Wochen

Zuletzt hatte es aber nicht danach ausgesehen: Die Verhandlungen stockten seit Wochen, das Klima zwischen den Beteiligten war nicht gerade berauschend. So war man Ende letzter Woche noch nicht einmal so weit, dass die Zahlen in Klugs Reformkonzept außer Streit gestellt waren.

Klugs Konzept, das rund 200 Millionen Euro pro Jahr einsparen soll, sieht unter anderem Kasernenschließungen, eine Reduktion der schweren Waffen und ein Streichkonzert bei der Militärmusik vor. Gleichzeitig forderte der Minister mehr Geld für Sonderinvestitionen wie Updates der Black Hawk-Hubschrauber. Im Finanzministerium betonte man auf APA-Anfrage, dass die Gespräche noch nicht abgeschlossen seien. "Jetzt gilt es eine Einigung über das angepeilte Sparvolumen zu erzielen. Ist das gewährleistet, kann über Neuinvestitionen ab dem Jahr 2016/17 verhandelt werden."

Militärrealgymnasium soll geschlossen werden

Betroffen von Klugs Konzept ist auch das Militärrealgymnasium in Wiener Neustadt, es soll geschlossen werden. Donnerstagnachmittag will die Schulgemeinschaft ein letztes Mal öffentlich Präsenz zeigen und eine Mahnwache mit Fackeln am Hauptplatz vor dem Rathaus abhalten. (APA, 18.12.2014)

Share if you care.