Griechische Präsidentenwahl im ersten Anlauf gescheitert 

17. Dezember 2014, 21:02
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Offen, ob es im Jänner zu Neuwahlen des Parlaments kommt

Athen - Die Wahl eines neuen griechischen Staatspräsidenten ist am Mittwochabend im ersten Anlauf gescheitert. Der Kandidat der Regierungskoalition, der frühere EU-Kommissar Stavros Dimas (73), verfehlte im Parlament die notwendige Mehrheit. Nur 160 der anwesenden 295 Abgeordneten stimmten für ihn. Dies teilte das Parlamentspräsidium mit.

Notwendig wären 200 Ja-Stimmen gewesen. 135 Parlamentarier enthielten sich der Stimme. Die Abstimmung muss nun am 23. Dezember wiederholt werden.

Sollte auch dieser Wahlgang ohne Ergebnis bleiben, wird nochmals am 29. Dezember abgestimmt. Dann sind lediglich 180 Stimmen für die Wahl notwendig. Scheitert auch diese Wahl, sind vorgezogene Wahlen vorgeschrieben.

"Ich bin optimistisch, dass (am Ende) ein Präsident der Republik gewählt wird", erklärte Regierungschef Antonis Samaras nach dem ersten Wahlgang. Er sei sich sicher, die Abgeordneten verstünden, dass das Land kein "Abenteuer" erleben dürfe.

Opposition ist zufrieden

Der Chef der stärksten Oppositionspartei, des Bündnisses der radikalen Linken, Alexis Tsipras, erschien sichtlich zufrieden nach diesem Ergebnis im Fernsehen. "Die Strategie der Angst (vor Abenteuern) ist zusammengebrochen", sagte Tsipras. Bald werde das Volk das Wort haben, hieß es.

Das Ergebnis dieses ersten Wahlgangs gilt nach übereinstimmenden Einschätzungen aller Kommentatoren in Griechenland als ein schlechtes Zeichen für die Regierungskoalition. Sie hat 155 Angeordnete und konnte lediglich fünf unabhängige Abgeordnete überreden, für ihren Kandidaten Dimas zu stimmen. Beobachter rechnen in den kommenden Tagen mit einem harten Kampf hinter den Kulissen um die fehlenden 20 Stimmen. "Der Weg ist noch lang", hieß es aus Kreisen der Regierung.

Sollte auch am 29. Dezember niemand gewählt werden, müssen vorgezogene Wahlen stattfinden. Das Land könnte ausgerechnet in der letzten Phase seines Konsolidierungsprogramms in eine lange Periode lähmender politischer Komplikationen fallen. (APA, 17.12.2014)

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