Massive Kritik an Wehrdienstreform

16. Dezember 2014, 15:20
8 Postings

Die parlamentarische Bundesheerkommission ist mit der Umsetzung der Wehrdienstreform unzufrieden

Wien - Hart ins Gericht geht die scheidende parlamentarische Bundesheerkommission mit der Umsetzung der Wehrdienstreform: So sei etwa WLAN versprochen, "aber in keinem Fall angeboten" worden, hieß es am Dienstag in einer Aussendung. Auch verzeichnete man einen hohen Anstieg von Beschwerden von Grundwehrdienern.

Die Parlamentarische Bundesheerkommission hat am Dienstag im Rahmen der letzten Sitzung ihrer Funktionsperiode den Jahresbericht 2014 beschlossen. Den Schwerpunkt bilden darin die Prüfbesuche der Kommission im Zuge der Reform des Wehrdienstes und der Attraktivierung des Grundwehrdienstes an Kasernenstandorten in allen Bundesländern.

Infrastruktur vernachlässigt

Moniert wird, dass in vielen Kasernen die Infrastruktur vernachlässigt worden sei. Der Mangel an Ausrüstung und Gerät sei evident, dass Heereskraftfahrzeugen abgezogen worden sind habe zu Problemen im Ausbildungsbetrieb geführt, die Fahrzeugausstattung sei insgesamt prekär.

Mehr Beschwerden

Weiters teilte die Kommission mit, dass sich im Vergleich zu 2013 die Zahl der außerordentlichen Beschwerden im Berichtsjahr 2014 massiv erhöht hat. Waren es 2013 384 Beschwerdefälle, stieg die Zahl mit Stichtag Dienstag auf 500 Beschwerden - eine dreißigprozentige Steigerung. Zu beobachten sei ein hoher Anstieg von Beschwerden von Grundwehrdienern, denen in der Summe der Fälle fast immer Berechtigung zuerkannt wurde. Die Berechtigungsquote liege wie in den Jahren zuvor bei knapp 80 Prozent.

Mit der Aussendung verabschiedeten sich gleichzeitig die scheidenden Vorsitzenden Walter Seledec (FPÖ), Anton Gaal (SPÖ) und Paul Kiss (ÖVP). Der Nationalrat hat nämlich jüngst beschlossen, dass die drei Vorsitzenden der Bundesheer-Beschwerdekommission aktive Nationalratsabgeordnete sein müssen. Das Wohl der Soldaten sei im Mittelpunkt ihrer Arbeit gestanden, für die kommenden Funktionsperiode wünschte man der Kommission viel Erfolg. (APA, 16.12.2014)

Share if you care.