Google News ist in Spanien Geschichte

16. Dezember 2014, 12:50
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Internetkonzern reagiert auf neues Gesetz zu geistigem Eigentum - Verleger üben Kritik

Mountain View (Kalifornien)/Madrid - Als Reaktion auf ein neues Gesetz zum Schutz des geistigen Eigentums hat der US-Internetkonzern Google seinen Nachrichtendienst Google News in Spanien am Dienstag eingestellt. Google bedauere die Entscheidung zur Abschaltung "zutiefst", erklärte das Unternehmen. Kritik kommt einmal mehr seitens der Verleger.

Der Internetkonzern hatte diesen Schritt vergangene Woche angekündigt und dies mit einem Gesetz begründet, das spanischen Medien vorschreibt, für die Verwendung kleinster Ausschnitte aus ihren Publikationen von Suchmaschinenbetreibern wie Google Geld zu verlangen. Es tritt zum Jahreswechsel in Kraft.

"Negative Auswirkungen" nach Einstellung

Google hatte bereits während des Gesetzgebungsverfahrens mit der Einstellung von Google News in Spanien gedroht. Google argumentierte, dass seine Nachrichtenübersicht Leser auf die Websites spanischer Medien führe und diesen zu Anzeigeneinnahmen verhelfe. Eine Bezahlung für die Ausschnitte lehnte der Konzern ab und verwies darauf, mit seinem Google-News-Angebot kein Geld einzunehmen. Der spanische Zeitungsverband, der sich für das neue Gesetz stark gemacht hatte, beklagt inzwischen, dass die Einstellung von Google News "negative Auswirkungen" auf Spaniens Bürger und Unternehmen haben werde.

Google liegt auch in zahlreichen anderen europäischen Ländern mit Verlagen im Streit, die ihm Missbrauch seiner Marktmacht vorwerfen und Geld für die Nutzung ihrer Inhalte verlangen. In Deutschland hatten Ende Oktober mehrere große Verlage im Streit über die Darstellung von Artikel-Ausschnitten in Suchergebnissen vorläufig eingelenkt. Hintergrund ist das umstrittene Leistungsschutzrecht. Es sieht vor, dass Verlage von Suchmaschinenbetreibern und Nachrichtensammelseiten Geld fordern dürfen, wenn diese Textfragmente oder Texte aus Produkten der jeweiligen Verlagshäuser anzeigen. Unklar ist aber unter anderem, ab welcher Textlänge Vergütungsansprüche bestehen.

Auch in Österreich soll ein Leistungsschutzrecht kommen. Wie die Regelung aussehen soll, ist allerdings noch unklar. Der Verlegerverband VÖZ möchte sich am spanischen Modell orientieren, das nach Ansicht der Verleger nicht nur Google News sondern auch die Suchmaschine umfasst. (APA/AFP, red, 16.12.2014)

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