UberPop-Mitfahrdienst in Frankreich ab 1. Jänner verboten

16. Dezember 2014, 08:09
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Für Verbraucher "echte Gefahr" - Fahrer verfügen nicht über ausreichenden Versicherungsschutz

Ubers Mitfahrdienst UberPop ist nach Regierungsangaben in Frankreich ab dem 1. Jänner kommenden Jahres verboten. So solle ein unfairer Wettbewerb vermieden werden, sagte ein Sprecher des Innenministeriums am Montag. Er verwies auf ein in diesem Jahr verabschiedetes Gesetz zur Regulierung der Taxi-Branche und von Fahrdiensten, das 2015 in Kraft tritt.

Gefahr

Offenbar in Anspielung auf Uber sagte der Sprecher, es sei "nicht nur illegal, solche Dienste anzubieten, sondern es besteht für den Verbraucher auch eine echte Gefahr". So verfügten die Fahrer häufig über nicht ausreichenden Versicherungsschutz. Von Uber, dessen Sitz in San Francisco ist, war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten.

Erst am Freitag hatte ein Pariser Handelsgericht Klagen von drei Autofirmen und mehreren Taxi-Verbänden abgewiesen, die den Betrieb des US-Unternehmens in Frankreich verbieten wollten. Der Eilantrag sei nicht gerechtfertigt, befand das Gericht. Eine neue Klage müsse nun bei einem Strafgericht eingereicht werden. Die Kläger hatten argumentiert, dass Uber-Fahrer keine Taxi- oder Chaffeurlizenz hätten und die Firma wettbewerbswidrig agiere.

Hintergrund

Der Taxi-Dienst Uber war im Oktober in Frankreich zu einer Geldstrafe von 100.000 Euro verurteilt worden. Ein Gericht in Paris warf dem US-Unternehmen betrügerische Geschäftsaktivitäten vor. Uber habe seinen Transportdienst UberPop fälschlicherweise als Mitfahrgelegenheit dargestellt. Das Angebot erfülle jedoch nicht die Voraussetzung dafür. UberPop war vor rund einem Jahr in Frankreich an den Start gegangen.

Das kalifornische Unternehmen Uber, zu dessen Geldgebern Google und Goldman Sachs gehören, vermittelt Fahrgäste über Smartphone-Apps gegen Provision an Gelegenheitsfahrer.

Uber wird in immer mehr Ländern ausgebremst. In Deutschland läuft das etablierte Taxigewerbe seit langem Sturm gegen die neue Konkurrenz. In Spanien ordnete ein Gericht Uber an, seinen Betrieb einzustellen. Auch in den Niederlanden wurde der Dienst untersagt, ebenso in Indiens Hauptstadt Neu-Delhi, nachdem eine Uber-Mitfahrerin Vergewaltigungsvorwürfe erhoben hatte. (APA, 16.12.2014)

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