Bürger sollen bei Demokratiereform mittwittern

15. Dezember 2014, 13:37
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Erste Sitzung der Enquetekommission widmet sich Direkter Demokratie auf Bundesebene

Wien – Die Enquete-Kommission zur Demokratiereform nimmt am Donnerstag ihre Arbeit auf. Bürgerbeteiligung ist dabei ausdrücklich erwünscht: Neben den acht ausgewählten Bürgern mit Rederecht kann jeder unter #EKDemokratie zum Thema twittern. Die erste Sitzung widmet sich der Direkten Demokratie auf Bundesebene, sechs weitere Termine sind bis Sommer 2015 geplant.

"Bringen Sie sich ein und gestalten Sie Politik mit. Demokratie lebt vom Engagement vieler Menschen", appellierte Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ), die die Enquete-Kommission selbst leitet.

Am Donnerstag ab 10 Uhr werden sechs Experten den Status quo der direktdemokratischen Instrumente beschreiben und das Demokratiepaket 2013 von SPÖ, ÖVP und Grünen sowie zahlreiche Stellungnahmen analysieren. Die sechs Parlamentsklubs werden dann ihre Positionen erläutern und anschließend steht eine Diskussion auf dem Programm.

Liveberichte

Interessierte können sich dabei selbst einbringen – etwa via Twitter unter #EKDemokratie: Mitglieder der Enquete-Kommission werden die Meldungen im Sitzungssaal über eine Leinwand mitverfolgen und können unmittelbar darauf reagieren. Die Tweets werden auch auf der Website des Parlaments veröffentlicht. Außerdem berichtet die Parlamentsdirektion über @OeParl live aus der Sitzung.

Wer die Debatten im Parlament verfolgen möchte, ist eingeladen, im Plenarsaal des Nationalrats Platz zu nehmen. Medienmitarbeiter können dabei aus den Sitzreihen berichten, hieß es in der Aussendung am Montag. Die Sitzungen der Enquete-Kommission sind öffentlich und werden außerdem via Live-Stream auf www.parlament.gv.at übertragen.

Die nächste Sitzung findet am 22. Jänner 2015 statt. (APA, 15.12.2015)

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