Fahrverbot für Uber in ganz Spanien

9. Dezember 2014, 16:42
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Ein Handelsgericht gab am Dienstag dem Antrag einer Vereinigung von Taxi-Besitzern statt und erließ eine einstweilige Verfügung

Madrid - Neuer Rückschlag für Uber: Ein Gericht in Madrid hat die Vermittlung von Fahrdiensten durch das US-Unternehmen in ganz Spanien bis auf Weiteres verboten. Ein Handelsgericht gab am Dienstag dem Antrag einer Vereinigung von Taxi-Besitzern statt und erließ eine einstweilige Verfügung.

Es begründete seine Entscheidung damit, dass die von Uber vermittelten Fahrer keine Lizenzen zur Personenbeförderung besäßen. Einen Tag zuvor hatte ein Gericht in Den Haag ein ähnliches Verbot für die Niederlande erlassen.

Die von Uber über eine Smartphone-App vermittelten Fahrten stellten einen unlauteren Wettbewerb dar, betont das Madrider Handelsgericht. Das einstweilige Verbot habe nichts mit der "philosophischen Debatte" über die Freiheit des Marktes zu tun. Es stütze sich allein auf die bestehenden Wettbewerbsgesetze.

Das Gericht hatte das Unternehmen vor seiner Entscheidung nicht angehört. Es begründete dies nach Informationen der staatlichen Nachrichtenagentur Efe damit, dass Uber seinen Sitz in den USA habe. Uber bot in Spanien seine Dienste in Madrid, Barcelona und Valencia an. (APA, 9.12.2014)

  • Protest der eingesessenen Taxifahrer.
    foto: ap/huesca

    Protest der eingesessenen Taxifahrer.

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