Kosovarisches Parlament konstituiert sich am Montag

7. Dezember 2014, 15:35
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Gleich danach auch Bestätigung der neuen Regierung erwartet

Pristina (Prishtina) - Knapp sechs Monate nach den vorgezogenen Parlamentswahlen und mehreren gescheiterten Versuchen soll das kosovarische Parlament am morgigen Montag doch konstituiert worden. Medienberichten in Prishtina zufolge wird das Land am selben Tag sehr wahrscheinlich auch eine neue Regierung bekommen.

Die konstituierende Parlamentssitzung wurde von der amtierenden Parlamentspräsidentin, der Spitzenfunktionärin der Demokratischen Partei (PDK), Flora Brovina, erst am heutigen Sonntag für Montag 12.00 Uhr einberufen.

Die künftigen Regierungspartner, die Demokratische Partei (PDK) von Hashim Thaci und die bisher führende Oppositionspartei, die Demokratische Liga (LDK) von Isa Mustafa, haben bei einem heutigen Treffen offenbar noch die letzten Details des neuen Regierungsbündnisses vereinbart. Die Unterzeichnung des Koalitionsabkommens wurde von Thaci für Montagvormittag angekündigt. "Es wurde vereinbart, die zentralen Institutionen unmittelbar danach zu bilden", teilte Thaci auf Facebook mit, ohne weitere Details anzugeben. Es blieb zuerst auch noch völlig unklar, wer das Regierungsruder übernehmen soll. Auch die neue Ministerliste wurde nicht veröffentlicht.

Die LDK behauptet seit Wochen, sie würde mit Isa Mustafa den nächsten Regierungschef stellen. Thaci soll 2016 zum Präsidenten des Kosovo werden, wenn die Amtszeit von Atifete Jahjaga endet. Die PDK hat diese Berichte nie kommentiert.

Bei der Parlamentswahl im Juni hatte Thacis PDK die meisten Stimmen - 37 von 120 Mandaten - bekommen. Sie konnte aber keine Regierung bilden, weil vier Oppositionsparteien unter Führung der LDK ein Bündnis im Parlament schmiedeten. Dieses Bündnis zerbrach im November am Streit darüber, welche Partei den Posten des Ministerpräsidenten besetzen darf. Die LDK ging am 19. November dann doch ein Regierungsbündnis mit der seit Anfang 2008 regierenden PDK ein. (APA, 7.12.2014)

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