Mogherini und Hahn in Bosnien: Gespräche "vielversprechend"

5. Dezember 2014, 22:30
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Mit Vertretern der Institutionen, Parteien und Zivilgesellschaft zusammengekommen

Sarajevo/EU-weit - Die EU-Außenpolitikbeauftragte Federica Mogherini und der EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn haben am Freitag in Sarajevo einen weiteren Versuch unternommen, Bosnien aus der Sackgasse in seinem EU-Annäherungs- und Reformprozess zu ziehen. Begegnungen und Gespräche mit Vertretern der Institutionen, Parteien und der Zivilgesellschaft waren nach Worten von Hahn "vielversprechend".

Ihre Gesprächspartner hätten bekundet, dass sie bereit wären, Fortschritte bei der EU-AnnäherungBosniens zu erzielen, stellte Mogherini laut Medienberichten fest. Die Standards, welche das Land zu erfüllen habe, würden allerdings nicht gesenkt werden, warnte sie. Die Bedingungen würden auch in der Zukunft dieselben bleiben, nur werde man die Reihenfolge bei bestimmten Fragen verändern, so die EU-Chefdiplomatin.

Hahn verwies auch auf den Bedarf, in Bosnien einen internen Koordinationsmechanismus aufzustellen. Im Vorjahr wurden die seitens der Europäischen Union zur Verfügung gestellten Finanzmittel nämlich nur zur Hälfte ausgenutzt, da sich führende Politiker über ihren Einsatz nicht einigen konnten. Eines steht gemäß dem Erweiterungskommissar jedoch fest: Die Mehrheit der bosnischen Bürger möchten ihr Land in der Europäischen Union sehen.

Mogherini und Hahn waren in Sarajevo mit Mitgliedern des neuen Staatspräsidiums, dem scheidenden Ministerpräsidenten Vjekoslav Bevanda sowie den Chefs der 13 führenden Parteien zusammengekommen. Nach den allgemeinen Wahlen im Oktober ist die Bildung der neuen Institutionen derzeit noch im Gange.

Als eine "neue Seite in den Beziehungen zwischen Bosnien und der Europäischen Union" wurden die Gespräche von Parteienvertretern bezeichnet. Das serbische Mitglied des Staatspräsidiums, Mladen Ivanic, erklärte gegenüber Medien, dass das Staatspräsidium in den kommenden zwei bis drei Wochen die Reformaufgaben bzw. die Aufgaben im EU-Annäherungsprozess schriftlich festlegen. Einer Aussage des kroatischen Präsidiumsmitglieds Dragan Covic war zu entnehmen, dass dieses Dokument schließlich vom Parlament bestätigt werden soll.

Entsprechend einer kürzlich von Großbritannien und Deutschland gestarteten Initiative, die auch von der Europäischen Union und den USA unterstützt wird, sollen sich die drei bosnischen Volksgruppen der Bosniaken (Muslime), Serben und Kroaten verpflichten, institutionelle und wirtschaftliche Reformen voranzutreiben. Im Gegenzug soll der Weg für ein bereits vor acht Jahren unterzeichnetes EU-Assoziierungsabkommen freigemacht werden. (APA, 5.12.2014)

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