18 Abgeordnete sollen im U-Ausschuss die Hypo aufarbeiten

5. Dezember 2014, 16:41
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Parteien nominieren Fraktionsführer

Wien - Der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Hypo wird voraussichtlich im kommenden März oder im April starten. Alle sechs Fraktionen werden in diesem Ausschuss vertreten sein, das Team Stronach und die Neos jeweils mit einem Abgeordneten. Um die Mehrheitsverhältnisse im Parlament abzubilden, ergibt das insgesamt 18 Abgeordnete, je fünf von SPÖ und ÖVP, vier von der FPÖ und zwei von den Grünen.

Noch ist der Antrag auf die Einsetzung eines Ausschusses aber gar nicht gestellt, wahrscheinlich ist, dass es einen Mehrheitsbeschluss gibt. SPÖ und ÖVP werden sich nicht die Blöße geben, bei diesem Antrag nicht dabei zu sein. Nach der Reform des U-Ausschusses könnte aber auch eine Minderheit den Antrag durchbringen.

Der U-Ausschuss neu wird ab dem 1. Jänner möglich sein, die formelle Beschlussfassung der Reform im Parlament sollte kommende Woche Donnerstag in dritter Lesung erfolgen, danach muss das Gesetz noch durch den Bundesrat und vom Bundespräsidenten unterschrieben werden.

Fraktionsführer gesucht

Obwohl es noch nicht einmal einen konkreten Antrag auf Einsetzung des Ausschusses gibt, haben sich die Parteien bereits überlegt, welche Abgeordneten ihre Fraktion im Ausschuss anführen könnten. Bei der SPÖ dürfte das Kai Jan Krainer sein, der damit auch seinen Nebenjob als Wirtschaftsberater von Kanzler Werner Faymann zurücklegen müsste. Die ÖVP scheint sich auf Gabriele Tamandl verständigt zu haben, bei der FPÖ gilt Elmar Podgorschek als wahrscheinlichster Kandidat. Bei den Grünen steht Werner Kogler als Fraktionsführer fest. Das Team Stronach hat sich nach eigenen Angaben noch keine Gedanken gemacht, die Neos werden Rainer Hable nominieren - mit Unterstützung von Parteichef Matthias Strolz.

Der Hypo-U-Ausschuss wird im Saal sechs stattfinden, durch Bereitstellung weiterer Räume soll das sonst übliche Gedränge auf dem Gang vermieden werden. Live-Übertragungen bleiben verboten. Kameras gibt es, sie dienen aber nur der internen Übertragung für Journalisten und Parlamentsmitarbeiter. (mte, völ, DER STANDARD, 6.12.2014)

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