Patentstreit von Apple und Samsung vor US-Berufungsgericht

5. Dezember 2014, 11:13
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Der iPhone-Konzern hatte vor zwei Jahren 930 Mio. Dollar Schadenersatz erstritten

Vor zwei Jahren errang Apple 930 Mio. Dollar (aktuell 755 Mio. Euro) Schadenersatz von Samsung - für den iPhone-Konzern der größte Erfolg in dem jahrelangen Patentstreit. Samsung argumentiert nun vor einem Berufungsgericht, der Betrag sei viel zu hoch.

Neuer Anlauf

Samsung macht im Patentstreit mit Apple einen neuen Anlauf, eine Schadenersatzzahlung von fast einer Milliarde Dollar zu kippen. Über den Prozess aus dem Jahr 2012 verhandelt jetzt ein Berufungsgericht. Samsung argumentiert, der Schadenersatz von zuletzt 930 Mio. Dollar sei zu hoch.

Die kalifornischen Geschworenen hätten Apple zu Unrecht die gesamten Samsung-Gewinne aus den gut zwei Dutzend betroffenen Geräten zugestanden, sagte eine Anwältin des südkoreanischen Smartphone-Weltmarktführers dem Finanzdienst Bloomberg zufolge. "Es ist als würde man (dem Kläger) den gesamten Profit eines Autos zusprechen, weil es eine Patentverletzung beim Design des Getränkehalters gab."

Vorwürfe

Apple warf Samsung seit 2011 vor, Design und Technik von iPhone und iPad zu kopieren. Die Geschworenen hatten im August 2012 die Verletzung diverser Patente durch Samsung festgestellt und Apple gut eine Milliarde Dollar Schadenersatz zugesprochen. Die Summe wurde später in einem weiteren Verfahren reduziert, weil die zuständige Richterin Verfahrensfehler festgestellt hatte.

In einem zweiten Verfahren in Kalifornien, in dem es um neuere Geräte ging, bekam Apple in diesem Jahr von den Geschworenen nur rund 120 Mio. Dollar Schadenersatz zugestanden. Gefordert hatte der iPhone-Konzern bis zu 2,2 Mrd. Dollar. Die Rivalen beendeten inzwischen ihren Patentkonflikt in allen Ländern außerhalb der USA. (APA/dpa, 5.12.2014)

  • Der Streit Samsung vs. Apple geht in eine neue Runde.
    foto: reuters/stringer

    Der Streit Samsung vs. Apple geht in eine neue Runde.

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