South-Stream: Juncker warnt Moskau vor Erpressung

4. Dezember 2014, 22:19
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Am Dienstag wird weiter beraten

Moskau/Brüssel - Im Streit um den Stopp des milliardenschweren Pipelineprojekts South Stream verschärft die EU den Ton gegenüber Moskau. "Wir werden Erpressung in Energie-Angelegenheiten nicht hinnehmen", sagte EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker am Donnerstag in Brüssel nach einem Treffen mit dem bulgarischen Regierungschef Boiko Borissow.

Der russische Präsident Wladimir Putin hatte zu Wochenbeginn überraschend bekannt gegeben, dass Moskau die Pläne für die Erdgasleitung aufgibt. Durch die 2.380 Kilometer lange Pipeline wollte Russland Gas an der Ukraine vorbei durch das Schwarze Meer nach Bulgarien und von dort über Serbien bis nach Westeuropa pumpen. Putin kritisierte, vor allem Bulgarien stelle sich auf Geheiß der EU quer.

Die bulgarische Regierung hatte nach Bedenken aus Brüssel die Vorbereitung für den Bau des bulgarischen Abschnitts von South Stream auf Eis gelegt, bis das Projekt im Einklang mit den EU-Regeln gebracht werde. "Die EU und Bulgarien arbeiten zusammen, um offene Fragen zu lösen", sagte Juncker. Diese seien "nicht unüberwindbar". Der Luxemburger fügte hinzu: "South Stream kann gebaut werden. ... Der Ball ist im Feld Russlands." Borissow sagte: "Wir sind für South Stream. Wir wollen, dass South Stream im Einklang mit europäischen Regeln gebaut wird."

Die Kommission will am Dienstag bei einem schon länger geplanten Treffen mit acht Ländern über das weitere Vorgehen beraten. (APA, 4.12.2014)

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