Pro-europäische Kräfte einigen sich auf Koalition in Moldau

4. Dezember 2014, 16:01
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Pro-westliche Parteien erreichten bei Parlamentswahl Mehrheit der Mandate

Chisinau - Die pro-europäischen Kräfte in der Republik Moldau (Moldawien) haben sich am Donnerstag erneut auf die Bildung einer Regierungskoalition geeinigt. Die Liberaldemokraten (PLDM), Demokraten (PD) und Liberalen (PL) kommen nach den Parlamentswahlen am vergangenen Sonntag auf 55 der 101 Sitze im Parlament.

Die meisten Sitze im pro-europäischen Lager entfallen auf die PLDM des ehemaligen Premiers Vlad Filat. Seine Partei verfügt über 23 Mandate. Auf die Demokraten und Liberalen entfallen 19, beziehungsweise 13 Sitze.

Unklar ist noch, wie die Funktionen innerhalb der Regierung verteilt werden. Derzeit leitet Iurie Leanca (PLDM) die Regierung, den Parteivorsitz hat weiterhin Filat inne, der 2013 sein Amt wegen eines Misstrauensvotums räumen musste. Als wichtigste Errungenschaft der pro-westlichen Koalitionen gilt das Assoziierungsabkommen mit der EU, das postwendend zu einem Warenembargo des bis dahin wichtigsten Wirtschaftspartners Russlands führte.

Expertengruppen der drei Parteien werden nun Beratungen über ein Regierungsprogramm für die nächsten vier Jahre beginnen. Die Grundlage des Programms ist "das Ziel der Weiterführung und Beschleunigung der europäischen Integration und Modernisierung des Landes", hieß es in einer Presseaussendung nach der ersten Verhandlungsrunde. Prioritäten sind dabei die Bekämpfung der Korruption durch eine Justizreform, die Förderung von Kleinunternehmern und die Unterstützung der Pensionisten.

2009 hatten gewaltsame Proteste die Kommunisten von der Macht gedrängt. Die seither regierenden Koalitionen der pro-europäischer Kräfte waren belastete von internen Streitigkeiten und gegenseitigen Vorwürfen. Korruptionsvorwürfe entzogen der Koalition das Vertrauen der Wähler. (APA, 4.12.2014)

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