Uni-Budget: Mitterlehner will "Problem in diesem Monat lösen"

4. Dezember 2014, 12:00
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Wissenschaftsminister muss Gesamtsumme der Uni-Mittel für 2016 bis 2018 bis Jahresende mit Finanzminister akkordieren

Wien - Wissenschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) will wie geplant bis Jahresende das Globalbudget für die Leistungsvereinbarungen zwischen den 21 Unis und dem Bund für 2016 bis 2018 fixieren. Mit der von den Rektoren als Minimum geforderten Inflationsabgeltung werde es "natürlich eng, ich gehe aber davon aus, dass wir das Problem lösen", sagte Mitterlehner am Donnerstag.

Die Universitätenkonferenz (Uniko) forderte zuletzt eine Budgetsteigerung um eine Milliarde Euro, Mitterlehner sah eine Summe um die 615 Millionen Euro als realistisch an. Dies würde in etwa die Teuerung gegenüber der letzten Leistungsvereinbarungsperiode (2013 bis 2015) abdecken – für die Rektoren gerade die Untergrenze zur Absicherung des Status quo. Mitterlehner muss die letztlich zur Verfügung stehende Summe mit Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) bis 31. Dezember akkordieren. Im kommenden Jahr wird dann die Gesamtsumme auf die einzelnen Unis aufgeteilt.

Steigerung der Globalbudgets

In den vergangenen Leistungsvereinbarungsperioden gab es eine Steigerung der Globalbudgets der Unis (jeweils Grundbudgets und Formelbudgets/Strukturmittel; ohne klinischer Mehraufwand, Bezugserhöhungen, Hochschulraumbeschaffung) jeweils um rund 15 Prozent. In der Periode 2007 bis 2009 standen laut Rechnungshof 5,6 Milliarden Euro für die 21 öffentlichen Unis (ohne Donau-Uni Krems) zur Verfügung, im Zeitraum 2010 bis 2012 waren es 6,51 Milliarden Euro (plus 16 Prozent) und für 2013 bis 2015 laut Uniko 7,41 Milliarden Euro (plus 14 Prozent). Die 615 Millionen Euro würden eine Steigerung von etwas unter zehn Prozent ausmachen, die Milliarde wieder in die Größenordnung der vergangenen Zuwächse führen.

Schwierige Prognosen

Laut Zahlen des Rechnungshofs ist zwischen den Leistungsvereinbarungsperioden 2007–2009 und 2010–2012 das pro Student zur Verfügung stehende Globalbudget leicht gesunken, da die Studentenzahl stärker anstieg als das Globalbudget. Vergleicht man stattdessen die Zahl der belegten Studien (ein Student kann mehrere Studien belegen, Anm.), ergibt sich umgekehrt ein leichtes Plus.

Studentenzahlen für den Zeitraum 2013 bis 2015 liegen erst für 2013 vor – in diesem Jahr hat sich die Zahl der belegten Studien gegenüber dem Zeitraum 2010–2012 praktisch nicht verändert. Prognosen über die Entwicklung der Studentenzahlen sind aber schwierig: Ende 2015 laufen etwa die derzeit möglichen Studienplatzbeschränkungen für Architektur, Biologie, Informatik, Pharmazie und Wirtschaft aus. Für eine Verlängerung oder gar Einbeziehung weiterer Fächer muss Mitterlehner mit der SPÖ verhandeln – er will diese Frage im ersten Quartal kommenden Jahres klären. (APA, 4.12.2014)

  • Mit der von den Rektoren als Minimum geforderten Inflationsabgeltung werde es "natürlich eng, ich gehe aber davon aus, dass wir das Problem lösen", sagte Wissenschaftsminister Mitterlehner.
    foto: cremer

    Mit der von den Rektoren als Minimum geforderten Inflationsabgeltung werde es "natürlich eng, ich gehe aber davon aus, dass wir das Problem lösen", sagte Wissenschaftsminister Mitterlehner.

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