Neuwahlen in Israel im Frühjahr 2015 erwartet

2. Dezember 2014, 06:58
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Neuwahlen wären regulär erst 2017 fällig

Jerusalem - Israel rechnet angesichts einer schweren Koalitionskrise mit Neuwahlen im Frühjahr. Ein entscheidendes Treffen zwischen Regierungschef Benjamin Netanyahu und Finanzminister Yair Lapid ging in der Nacht auf Dienstag ohne Einigung zu Ende, wie israelische Medien berichteten.

Lapid (Zukunftspartei) lehnte Bedingungen Netanyahus für einen Fortbestand der Koalition ab und warf dem Regierungschef vor, er zwinge dem Land unnötige Neuwahlen auf. Netanyahu (Likud) beschuldigte seinen Finanzminister dagegen, er untergrabe die Arbeit der Koalition.

Streit über Gesetzesentwurf

Einer der Auslöser für die Krise in der Mitte-Rechts-Koalition ist der Streit über einen Gesetzesentwurf, mit dem der jüdische Charakter des Staates Israel gestärkt werden soll. Strittig ist außerdem ein Gesetz, das auf sinkende Wohnungspreise hinwirken soll.

Angesichts der Krise haben zwei linksorientierte Oppositionsparteien bereits die Auflösung des Parlaments und Neuwahlen beantragt. Eine erste Abstimmung über den Gesetzentwurf der sozialdemokratischen Arbeitspartei und der linksliberalen Meretz ist am Mittwoch geplant.

Laut einer neuen Umfrage hat Netanyahu deutlich an Beliebtheit verloren. Nur noch 38 Prozent der Befragten waren mit ihm zufrieden. Neuwahlen wären regulär erst 2017 fällig. (APA/dpa, 2.12.2014)

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