Russland wirft NATO Destabilisierung Nordeuropas vor

1. Dezember 2014, 22:27
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Vize-Außenminister Meschkow warnt Ukraine vor Beitritt

Moskau - Russland hat der NATO eine Destabilisierung Nordeuropas im Zuge der Ukraine-Krise vorgeworfen. Das westliche Militärbündnis "versucht die stabilste Region der Welt, nämlich Nordeuropa, zu destabilisieren", sagte der russische Vize-Außenminister Alexej Meschkow laut der Nachrichtenagentur Interfax vom Montag.

"Endlose Militärübungen, die Stationierung atomwaffenfähiger Flugzeuge in den baltischen Staaten" hätten die "Zerstörung" der Stabilität und Sicherheit in der Region zur Folge, kritisierte der Regierungsvertreter einen Tag vor einem Treffen der NATO-Außenminister in Brüssel.

"Kein Beweis"

Zudem kritisierte Meschkow, die 28 NATO-Staaten hätten "keinen Beweis" für ihre Anschuldigung, das russische Militär sei in der Ukraine präsent. Diese stütze sich lediglich auf ukrainische Angaben und Internet-Quellen. Der Oberbefehlshaber der NATO in Europa, US-General Philip Breedlove hatte Moskau vergangene Woche vorgeworfen, auf der Krim russische Raketen stationiert zu haben.

Der russische Vize-Außenminister warnte die Ukraine überdies eindringlich vor einem NATO-Beitritt. Ein solcher Schritt "würde das gesamte europäische Sicherheitssystem untergraben". Der ukrainische Staatschef Petro Poroschenko hatte vor einer Woche ein landesweites Referendum über einen NATO-Beitritt seines Landes angekündigt, wenn die "Kriterien dafür erfüllt" seien. Was er damit meinte, führte er allerdings nicht aus.

Im Ukraine-Konflikt sind seit Anfang April mehr als 4300 Menschen bei Gefechten zwischen der Regierungsarmee und Milizen einerseits, prorussischen Kämpfern andererseits getötet worden. Rund 930.000 Menschen sind aus dem Konfliktgebiet geflohen. Ungeachtet eines Anfang September im weißrussischen Minsk vereinbarten Abkommens über eine Waffenruhe reißt die Gewalt nicht ab. (APA, 1.12.2014)

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