Oberösterreich: Bis zu 55 Millionen neue Schulden

1. Dezember 2014, 10:22
7 Postings

Bundesland will spätestens 2016 wieder ausgeglichen bilanzieren

Linz - Der oberösterreichische Landtag wird in seiner am Dienstag startenden dreitägigen Sitzung voraussichtlich das Budget für 2015 beschließen. Es hat eine "Flexi-Klausel" - bei schlechter Konjunkturentwicklung ist eine Neuverschuldung von bis zu 55 Millionen Euro möglich - und sieht im schlechtesten Fall Ausgaben von fünf Milliarden Euro und Einnahmen von 4,94 Milliarden vor. Spätestens 2016 will Oberösterreich wieder ausgeglichen bilanzieren.

Den Berechnungen für das Landesbudget liegen ein Wirtschaftswachstum von 1,2 Prozent und folglich höhere Steuereinnahmen sowie Ertragsanteile zugrunde. Weil nicht absehbar ist, ob die Prognose eintritt, wurden bei den Ermessensausgaben - diese sind gegenüber dem Plan 2014 ohnehin schon um 4,35 Prozent auf 405 Millionen Euro gesenkt worden - vorerst 15 Prozent gesperrt. Davon ausgenommen sind die Bereiche Soziales, Jugendwohlfahrt und Hochwasserschutz.

Bei einer guten Konjunkturentwicklung mit höheren Einnahmen könnte das Budget ohne Neuverschuldung abgeschlossen werden. Im Fall einer schlechten Entwicklung ist es möglich, die Sperre aufzuheben. Entschieden wird das erst im Lauf des kommenden Jahres, wenn verlässliche Daten vorliegen. (APA, 1.12.2014)

Share if you care.