Arabische Liga plant Palästina-Resolution im UN-Sicherheitsrat 

29. November 2014, 19:34
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Entwurf soll formell von Jordanien kommen

Kairo/Ramallah - Die Staaten der Arabischen Liga wollen, dass sich der UN-Sicherheitsrat mit einen Zeitplan für den Aufbau eines Staates Palästina beschäftigt. Ein entsprechender Resolutionsentwurf solle bereits in den kommenden Tagen in das UN-Gremium eingebracht werden, sagte der Präsident der Arabischen Liga, Nabil Al-Arabi, am Samstag nach einem Treffen der Liga in Kairo.

Der Entwurf solle formell von Jordanien kommen und man werde jetzt damit beginnen, internationale Unterstützung für das Vorhaben zu bekommen.

Die Unterstützung des UN-Sicherheitsrats für einen weiteren Schritt hin zur Bildung eines palästinensischen Staates gilt als unwahrscheinlich. Mehrere Länder haben in dem Gremium ein Veto-Recht, darunter der israelische Verbündete USA.

Palästinenser-Präsident Mahmoud Abbas sagte in Kairo, Israel lasse den Palästinensern keine andere Wahl mehr als sich direkt an die Weltgemeinschaft zu wenden. Sollte die Resolution in dem UN-Gremium nicht angenommen werden, könnte seine Regierung die Sicherheits-Kooperation mit Israel aussetzen, warnte er.

Deutschland, Frankreich und Großbritannien bereiten nach Angaben von Diplomaten einen eigenen Entwurf vor, in dem Voraussetzungen genannt werden könnten, die zu einem Ende des Konflikts zwischen Israelis und Palästinensern führen sollen. (APA, 29.11.2014)

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