UN-Komitee kritisiert Polizeigewalt gegen Schwarze in den USA

28. November 2014, 23:07
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Umgehende und unabhängige Untersuchung von Vorfällen gefordert

Genf - Das UN-Komitee gegen Folter hat die Polizeigewalt gegen Schwarze in den USA kritisiert. "Das Komitee ist besorgt über die zahlreichen Berichte über Polizei-Brutalität und den unverhältnismäßigen Einsatz von Gewalt durch die Sicherheitskräfte, insbesondere gegen Menschen bestimmter rassischer und ethnischer Gruppen", schrieb das Komitee in einem am Freitag veröffentlichten Bericht.

Es forderte Washington auf sicherzustellen, dass alle derartigen Fälle "umgehend, effektiv und unabhängig" untersucht und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden. Das Komitee in Genf untersucht regelmäßig die Situation in den 156 Unterzeichnerstaaten der UN-Konvention gegen Folter. Am 12. und 13. November wurde die Lage in den USA überprüft. Dabei waren auch die Eltern des schwarzen Jugendlichen Michael Brown anwesend, der im August in der US-Stadt Ferguson nach einem Handgemenge von einem weißen Polizisten auf offener Straße erschossen worden war. Eine Jury verzichtete am Montag auf eine Anklage, da sie zu dem Schluss kam, dass dem Polizisten kein Fehlverhalten nachzuweisen sei.

"Wir haben gewisse Bedenken, dass Ermittlungen nicht richtig zu Ende geführt und Sicherheitskräfte nicht effektiv bestraft werden, wenn sie die (rote) Linie überschritten haben", sagte das Komitee-Mitglied Jens Modvig vor Journalisten in Genf. Ein andere führender Ermittler, Alessio Bruni, merkte an, sie seien "zutiefst besorgt" über die häufigen tödlichen Schüsse von Polizisten auf unbewaffnete Schwarze. Das Komitee beklagte auch die gezielte Kontrolle von Personen aufgrund ihrer Hautfarbe sowie die "zunehmende Militarisierung" der Polizei. (APa, 28.11.2014)

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