Tausende bei Protesten gegen Togos Regierung

28. November 2014, 20:15
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Opposition will dritte Amtszeit des Präsidenten verhindern

Lome - In Togos Hauptstadt Lome haben am Freitag mehrere tausend Regierungsgegner eine Änderung der Verfassung gefordert. Sie folgten einem Aufruf des aus acht Parteien bestehenden Oppositionsbündnisses Combat pour l'Alternance Politique 2015 (CAP2015), das eine dritte Amtszeit des seit 2005 amtierenden Präsidenten Faure Gnassingbe verhindern will.

Mit Blick auf den Sturz von Präsident Blaise Compaore Ende Oktober im benachbarten Burkina Faso rief die Opposition in den westafrikanischen Land zu einer "Kraftprobe" mit der Staatsführung auf. An der Demonstration nahmen am Freitag jedoch weniger Menschen teil als bei einer ähnlichen Veranstaltung eine Woche zuvor. Damals hatte die Polizei Tränengas eingesetzt, um ein Vorrücken der Demonstranten auf das Parlamentsgebäude zu verhindern.

CAP2015-Führer Jean-Pierre Fabre kündigte an, "den Druck auf die Regierung aufrecht" zu erhalten. Denn ohne eine Reform der Verfassung habe die Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr "keinerlei Sinn". Die Bevölkerung sei nicht bereit, eine dritte Amtszeit Gnassingbes zu akzeptieren, sagte Fabre. Allerdings sei er weiter zum Dialog mit der Regierung bereit.

Das Oppositionsbündnis pocht auf eine Verfassungsänderung, die die Amtszeit des Präsidenten auf zwei Legislaturperioden zu je fünf Jahren begrenzen soll. Derzeit existiert keine zeitliche Begrenzung. Präsident Gnassingbe, der sein zweites Mandat ausübt, hatte Anfang der Woche jegliche Änderung der bestehenden Verfassung ausgeschlossen.

Togo wird seit Jahrzehnten von der Familie Gnassingbe beherrscht. Von 1967 bis zu seinem Tod im Jahr 2005 war General Gnassingbe Eyadema Präsident, dann brachte die Armee seinen Sohn Faure an die Macht. Gnassingbe Eyadema hatte im Jahr 2002 eine Begrenzung der Amtszeit per Verfassungsänderung aufgehoben. (APA, 28.11.2014)

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