Regierung will sich auf Heeresreform bis Weihnachten einigen

27. November 2014, 13:11
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Vieraugengespräch von Verteidigungsminister Klug mit Innenministerin Mikl-Leitner

Wien - SPÖ und ÖVP streben vor Weihnachten eine gemeinsame Lösung zur Bundesheerreform an. Das haben sich Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) und Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) in einem Vieraugengespräch Donnerstagfrüh vorgenommen. Das Gespräch sei konstruktiv gewesen, man sei sehr zuversichtlich, vor Weihnachten zu einem Abschluss zu kommen, hieß es aus den Ministerbüros.

Ob man dabei auch offene Punkte wie die Kasernenstandorte, die schweren Waffen und die Militärmusik klären konnte, war nicht zu erfahren. Inhaltlich gab es keine Details. Klug hat sein Reformkonzept Anfang Oktober präsentiert, für die nächste Verhandlungsrunde wird allerdings noch ein Termin gesucht.

Zusatzausgaben

Am Donnerstag wurde auch bekannt, dass dem Heer im ersten Halbjahr 2014 rund 1,5 Millionen Euro zusätzliche Kosten durch Assistenzeinsätze entstanden sind. Das geht aus der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage des FPÖ an den Verteidigungsminister hervor. Hilfe wurde bei Hochwasser, Vermurungen, Waldbränden und Eisstau geleistet - es gab aber auch Hangsicherungen, Felssprengungen oder Schneeräumungen. Die Einsätze erfolgten in sämtlichen Bundesländern mit Ausnahme von Wien. Zum Vergleich: Im Jahr 2013 betrugen die dadurch zusätzlich entstandenen Kosten rund 5,7 Millionen Euro, im Jahr 2012 waren es rund 2,8 Millionen. (APA, 27.11.2014)

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