EU-Parlament diskutiert Anerkennung Palästinas als Staat

26. November 2014, 08:57
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Abstimmung im Dezember geplant

Straßburg - Das EU-Parlament debattiert am Mittwoch ab 15.00 Uhr mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini über die Frage, ob Palästina als Staat anerkannt werden sollte. Die ursprünglich für Donnerstag geplante Abstimmung über diese kontroverse Frage ist allerdings auf Antrag der Christdemokraten (Europäische Volkspartei/EVP) auf die Dezember-Sitzung des Parlaments verschoben worden.

Weltweit haben bereits rund 130 Länder Palästina als Staat anerkannt. Österreich ist nicht darunter. Unter den EU-Staaten haben Palästina die Staaten Tschechien, Slowakei, Polen, Ungarn, Bulgarien und Rumänien anerkannt sowie auch Zypern und Malta. Ende Oktober zog Schweden mit seiner Anerkennung die Kritik Israels auf sich. Eine Friedenslösung oder eine Umsetzung der Zwei-Staaten-Lösung im Nahen Osten, wie sie der Friedensplan (Roadmap) des Nahost-Quartetts (UNO, EU, Russland, USA) aus dem Jahr 2000 vorsieht, ist nicht in Sicht. (APA, 26.11.2014)

  • Im EU-Parlament wird heute über die Anerkennung Palästinas diskutiert, abgestimmt wird erst im Dezember.
    foto: epa/patrick seeger

    Im EU-Parlament wird heute über die Anerkennung Palästinas diskutiert, abgestimmt wird erst im Dezember.

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