ÖVP kritisiert Schaffers Rauswurf

25. November 2014, 11:23
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Donnerstag wird wieder über Reformkonzept verhandelt

Wien - Die ÖVP hat am Dienstag kritisiert, dass Generalstabschef Othmar Commenda den Präsidenten der Bundesvereinigung der Milizverbände, Michael Schaffer, wegen anhaltender Kritik aus seinem Beraterstab geworfen hat. VP-Wehrsprecher Bernd Schönegger will dazu Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) am Mittwoch im Verteidigungsausschuss befragen, berichtete das Ö1-"Morgenjournal".

Commenda hatte dem Milizpräsidenten in einem Brief unsachliche Argumente und Polemik vorgeworfen. "Wenn sich das als wahr herausstellen sollte, dass der Präsident des Milizverbandes aus dem Beraterstab geworfen wird, nur weil er nicht die Meinung des Generalstabchefs vertritt, dann haben wir ein veritables Problem", meinte Schönegger. "Wenn das richtig sein sollte, müssen wir mit dem Minister Klartext sprechen." Wie er Minister Klug einschätze, habe dieser ein demokratiepolitisches Verständnis, das mit so einer Aktion nicht vereinbar wäre.

Der Verteidigungsminister wollte im Radio zum Rauswurf Schaffers nicht Stellung nehmen, es handle sich um den Beraterstab des Generalstabschefs.

Die Stimmung in der Koalition, was das Bundesheer betrifft, soll aktuell nicht die beste sein. So lagen die Gespräche zu Klugs Bundesheer-Reformkonzept zwischenzeitlich auf Eis. Wie die APA erfuhr, gibt es nun zumindest wieder einen neuen Verhandlungstermin, und zwar am kommenden Donnerstag. (APA, 25.11.2014)

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