Russland unterzeichnet Abkommen mit Abchasien

25. November 2014, 12:07
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Regierung in Tiflis warf Russland vor, die Region annektieren zu wollen

Suchumi/Tiflis/Moskau - Russlands Präsident Wladimir Putin hat mit der abtrünnigen georgischen Region Abchasien ein Kooperationsabkommen unterzeichnet. Die Regierung in Tiflis warf Russland daraufhin vor, die Region annektieren zu wollen. Die NATO und die Europäische Union kritisierten die Vereinbarung scharf und erklärten am Montag, diese nicht anzuerkennen.

Teil des Abkommens sind gemeinsame Verteidigungsaktivitäten und "ein Schutz der Staatsgrenze der Republik von Abchasien mit Georgien". Zudem stellt Russland der Region fünf Milliarden Rubel (90 Millionen Euro) zur Verfügung.

Die Vereinbarung sei "absurd und unlogisch", sagte Georgiens Präsident Georgi Margwelaschwili. In dem südlich von Russland liegenden Land hatte die russische Armee Separatisten in den abtrünnigen Provinzen Abchasien und Südossetien 2008 unterstützt und damit die Abspaltung beider Grenzregionen ermöglicht.

Frankreich schiebt Kriegsschiff-Lieferung weiter auf

Russland muss zudem weiter auf die Lieferung eines französischen Kriegsschiffes warten. Der französische Außenminister Laurent Fabius bekräftigte am Dienstag im Radiosender France Inter, dass die Bedingungen für eine Auslieferung des Hubschrauberträgers "Wladiwostok" derzeit nicht erfüllt seien. Die sozialistische Regierung in Paris hatte unter anderem die Einhaltung eines Waffenstillstands in der Ostukraine als Bedingung genannt.

Fabius wollte sich nicht dazu äußern, ab welchem Datum womöglich Strafzahlungen an Russland fällig würden, falls Frankreich die Lieferung weiter auf Eis lege. Moskau hatte mehrfach damit gedroht, Entschädigung bei einem Bruch des Vertrags aus dem Jahr 2011 über die Lieferung von insgesamt zwei französischen Mistral-Kriegsschiffen einzufordern. Zuletzt setzte Moskau laut Medienberichten eine Lieferfrist bis Ende November. Das ursprünglich vereinbarte Lieferdatum zu Anfang November hatte Paris mit Verweis auf die Ukraine-Krise platzen lassen. (APA/Reuters, 25.11.2014)

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