Ukraine plant Referendum über NATO-Beitritt

24. November 2014, 17:54
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Poroschenko will innerhalb von sechs Jahren Abstimmung abhalten

Kiew/Moskau - Die ukrainischen Bürger sollen trotz russischer Kritik über einen möglichen NATO-Beitritt ihres krisengeschüttelten Landes entscheiden. Er wolle innerhalb von sechs Jahren ein Referendum darüber abhalten, sagte Präsident Petro Poroschenko am Montag in Kiew.

Bis dahin sollten Kriterien für eine Aufnahme in das westliche Militärbündnis erfüllt sein, sagte er bei einem Treffen mit der litauischen Präsidentin Dalia Grybauskaite. Diese sagte der Ukraine Unterstützung bei ihrem Westkurs und eine engere militärische Zusammenarbeit zu, wie das Präsidialamt in Kiew mitteilte.

Ein NATO-Beitritt ist auch in einem Koalitionsvertrag von fünf prowestlichen Parteien in Kiew als Ziel festgeschrieben. Die NATO hat erklärt, dass die Türen grundsätzlich offen stünden, allerdings gilt eine Aufnahme wegen ungelöster Gebietskonflikte als unwahrscheinlich. Russland sieht in den Plänen des Nachbarlandes eine Bedrohung seiner Sicherheit.

Keine Details zu Rüstungslieferungen

"Die Ukraine erhält jede Hilfe, die wir bereitstellen können", sagte Grybauskaite. Sie rief die Ukraine zu konkreten Reformen für ihren von Russland kritisierten Westkurs auf. Poroschenko teilte mit, er habe sich mit der Präsidentin auf die Lieferung von Armeetechnik an die Ukraine geeinigt. Details nannte er nicht.

In der Nähe des umkämpften Flughafens der Separatistenhochburg Donezk wurde ein britischer TV-Journalist bei einer Minenexplosion verletzt, wie russische Medien berichteten. Der Mann war für den russischen Sender RT im Krisengebiet Ostukraine. Die Behörden in Kiew und die Aufständischen berichteten von Gefechten. Dabei seien mindestens drei Soldaten getötet worden, teilte der nationale Sicherheitsrat mit. (APA, 24.11.2014)

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