Bauchschmerzen für Renzi

Kommentar24. November 2014, 18:53
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Lega Nord auf Erfolgskurs

Natürlich kann Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi mit dem Ergebnis der Regionalwahlen vom Sonntag zufrieden sein: Bei fünf Urnengängen in acht Monaten konnte sein linker Partito Democratico (PD) entweder die Mehrheit halten oder diese der Rechten sogar abluchsen. Doch dieser "Fünf-zu-null-Sieg" ist dennoch bitter für den Chef der Sozialdemokraten und wird ihm noch gehörige Bauchschmerzen bereiten.

Der Grund ist das verblüffende Erstarken der rechtspopulistischen Lega Nord ausgerechnet in der Emilia-Romagna, der Hochburg der Sozialdemokratie. Platz zwei hinter dem PD und rund ein Viertel der Stimmen - das ist mehr als nur ein regionales Lüfterl, das kann eine landesweite steife Brise von rechts werden. Matteo Salvini, der zumeist rüpelhafte Chef der Lega Nord, hat dafür gesorgt, dass die bisherige Führungskraft der italienischen Rechten, Silvio Berlusconis Forza Italia, in der Bedeutungslosigkeit versinkt. Damit ist Salvinis Führungsrolle im Mitte-rechts-Lager spätestens seit diesem Sonntag fix.

Besorgniserregend ist die Tatsache, dass einmal mehr mit ausländerfeindlichen Parolen reüssiert werden konnte. Der "Le Pen Italiens" nutzte das Problem der massiven Flüchtlingsströme beinhart aus. Renzi wird die Lega Nord nicht eindämmen können, wenn er es nicht schafft, die Lage am Mittelmeer in den Griff zu bekommen. Und die ist kein italienisches, sondern ein gesamteuropäisches Problem. (Gianluca Wallisch, DER STANDARD, 25.11.2014)

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