Vom viel versprechenden Team zur Verlierertruppe

24. November 2014, 15:48
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Management by Chaos im Team Stronach: Am Dienstag will ein Teil des Parlamentsklubs über die ausgetretene Kathrin Nachbaur als Chefin abstimmen. Weiß in dieser Partei die linke Hand noch, was die rechte tut?

Frage: Beim Team Stronach herrscht Chaos - wozu konferiert der Parlamentsklub am Dienstag zu Mittag überhaupt?

Antwort: Als sehr wahrscheinlich gilt, dass ein Teil des Teams von Parteigründer Frank Stronach da eine neue Klubführung bestimmen will, denn: Laut dem Abgeordneten Robert Lugar, einst selbst von Stronach als Klubchef abgesägt, fühlen sich mehr als die Hälfte der elfköpfigen Mannschaft im Nationalrat hintergangen, weil Kathrin Nachbaur Ende vergangener Woche neben ihrem Vizevorsitz auch gleich ihre Parteimitgliedschaft aufgekündigt hat ("Frank, ich wünsche dir und auch der Partei das Allerbeste! Das Parteiprogramm ist goldrichtig. Kathrin" ). Lugar, der selbst beteuert, keine Führungsfunktion mehr übernehmen zu wollen, fordert von Nachbaur offen die Rückkehr zum Team Stronach - sonst sei ihr Verbleib an der Spitze des Klubs "schwer vorstellbar". Bedeutet: Abstimmung über Nachbaur.

Frage: Es heißt, Nachbaur habe sich nicht nur formal, sondern auch inhaltlich vom milliardenschweren Gönner emanzipiert - wie genau?

Antwort: Vertraute von Nachbaur beteuern, es gehe ihr um eine "wirtschaftsliberale, wertkonservative Ausrichtung" der Partei. Was ihr angeblich nicht nur der milliardenschwere Austrokanadier, sondern auch einige im Klub konkret übelnehmen: dass die 35-Jährige im Zuge der Steuerreform ohne nähere Rücksprache nun ein Konzept vertritt, das auch Spitzenverdiener gehörig entlasten soll. "Das sieht ja aus, als würde die Partei nur Politik für reiche Unternehmer machen wollen, beklagt sich ein Team-Insider.

Frage: Was verdient Nachbaur selbst eigentlich?

Antwort: Das Abgeordnetengehalt von Nachbaur beträgt 8300 Euro, dazu kommen pro Monat noch 4000 Euro für die Geschäftsführung der Team-Stronach-Akademie - macht insgesamt 12.300 brutto. Das Klubobfraugehalt (14.500 Euro) erhält nämlich Waltraud Dietrich in ihrer Funktion als geschäftsführende Klubobfrau. Diese Konstruktion wählte Nachbaur offenbar vor allem deswegen, weil sie bis vor kurzem noch im Imperium von Stronach den Titel "Vizepräsidentin" trug. Im Zuge ihres Zerwürfnisses hat Stronach ihr die Gage dafür gestrichen - rund 140.000 Euro zusätzlich im Jahr.

Frage: Kann Nachbaur den Parlamentsklub überhaupt leiten, ohne selbst Parteimitglied zu sein?

Antwort: Auch wenn das ungewöhnlich ist, spricht rechtlich nichts dagegen, weil jeder Klub eine eigene Rechtspersönlichkeit ist, wie Parlamentarismusexperte Werner Zögernitz erklärt.

Frage: Stimmt es, dass die Hälfte im Klub gar keine Parteimitglieder sind?

Antwort: Nicht ganz. Gemäß Informationen aus der Bundesgeschäftsführung haben acht der elf Abgeordneten einen Mitgliedsausweis. Nachbaur ist soeben aus der Partei ausgetreten, Marcus Franz bestätigt dem Standard, nie eingetreten zu sein. Als Parteibuchverweigerer werden außerdem Georg Vetter und Jessica Lintl gehandelt - doch beide wollten dazu keine Auskunft geben. Ebenfalls fraglich: ob Christoph Hagen überhaupt noch Mitglied ist, weil die Vorarlberger Landespartei aufgelöst wurde. Bundesweit hat die Partei nur 350 bis 400 Mitglieder.

Frage: Wie steht der Klub finanziell da?

Antwort: 2,34 Millionen Euro jährlich erhält der Klub an Klubförderung. Die Bundespartei hingegen hat von Stronach ursprünglich ein Darlehen in der Höhe von zehn Millionen Euro bekommen, wovon jedes Jahr eine abzustottern ist. Als heuer im Frühjahr die erste Rate fällig wurde, hat der Milliardär laut Bundesgeschäftsführung diese Million erlassen und der Bundespartei gespendet. Sollte jemand aus dem Klub ausscheiden, wird es finanziell eng: 47.000 Euro verliert dann der Klub, erklärt Experte Zögernitz.

Frage: Was, wenn Nachbaur nun einen eigenen Klub gründen will?

Antwort: Keine Chance. Denn nach dem fliegenden Wechsel einiger BZÖler zum Team Stronach hat der Nationalrat die "Lex Stronach" beschlossen. Demnach müssen sich die Parlamentsklubs bis zu einem Monat nach der konstituierenden Sitzung fix zusammenfinden. Dabei darf es nicht mehr Klubs geben, als Parteien zur Wahl angetreten sind. Eine Parteispaltung ist daher nicht mehr möglich. Nachbaur kann aber wilde Abgeordnete werden - oder sich einem anderen Klub anschließen.

Frage: Was hält der Wähler davon?

Antwort: Nicht viel. Laut aktueller Market-Umfrage für den Standard grundelt das Team Stronach bei einem Prozent herum. Es gilt aber als so gut wie fix, dass Stronach sein Team zumindest bei der Steiermark-Wahl 2015 noch einmal antreten lassen will. (Marie-Theres Egyed, Peter Mayr, Nina Weißensteiner, DER STANDARD, 25.11.2014)

  • Ihr droht die Abwahl: Klubchefin Kathrin Nachbaur.
    foto: apa/jäger

    Ihr droht die Abwahl: Klubchefin Kathrin Nachbaur.

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