Rohani beißt im Parlament auf Granit 

22. November 2014, 12:00
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Nach vier gescheiterten Versuchen, seine Kandidaten fürs Amt des Wissenschaftsministers zu ernennen, greift Irans Präsident Hassan Rohani auf einen "Neutralen" zurück

Während die Welt mit Spannung nach Wien blickt und die Atomgespräche mit dem Iran verfolgt, geht im Iran das Katz-und-Maus-Spiel der konservativen Parlamentarier mit der Regierung über die Besetzung des Wissenschaftsministeriums in die fünfte Runde.

Nach vier gescheiterten Vorschlägen der Regierung für den Posten des Wissenschaftsministers wurde nun Mohammad Farhadi von Präsident Hassan Rohani als neuer Wissenschaftsminister dem Parlament vorgeschlagen.

Das alte Personal

Nächsten Mittwoch wird das Parlament in Teheran über diesen Vorschlag abstimmen. Obwohl Farhadi unter dem Ministerpräsidenten und späteren Idol der Grünen Bewegung, Hossein Mussavi, kurz nach der Islamischen Revolution von 1979 - also vor mehr als dreißig Jahren - den Posten des Gesundheitsministers bekleidete, traut man ihm zu, dass er nach vier erfolglosen Anläufen der Regierung als Wissenschaftsminister nun bestätigt wird.

Es ist kein Geheimnis, dass das Wissenschaftsministerium als das Sorgenkind des religiösen Führers Ali Khamenei gilt und dass er unter allen Umständen vermeiden will, das sehr wichtige Ministerium den liberalen Kräften zu überlassen.

Farhadi, der in letzter Zeit den Arabischen Halbmond, die Schwesterorganisation des Roten Kreuzes, leitete, genießt auch das Vertrauen des religiösen Führers und gilt als Mann der Mitte. Während der Unruhen nach den Präsidentschaftswahlen vor fünf Jahren vermied er jede Art von Einmischung, und dies kann ihm nun zugutekommen.

"Schwere Prüfung

Die Unruhen 2009 werden von den Konservativen als Fitna - ein koranischer Begriff, der "schwere Prüfung" bedeutet, aber vor allem für die frühislamische Spaltung der Muslime in Sunniten und Schiiten verwendet wird - bezeichnet. Diese Bezeichnung verwendete zum ersten Mal Khamenei selbst, um die Grüne Bewegung und ihre Anhänger als Aufrührer gegen die rechtmäßigen Machthaber zu positionieren. In letzter Zeit wird jeder, der nicht in den Rahmen der konservativen Denkweise passt, von den konservativen Kreisen als Unterstützer der Grünen Bewegung bezeichnet und als Unruhestifter gebrandmarkt.

Es ist inzwischen offensichtlich geworden, dass die Regierung in vielen Bereichen den Konservativen entgegenkommt und jede Art von Konfrontation und alles vermeiden will, was die Kritik an den Reformern nach sich zieht.

Warten auf Wien-Ergebnis

Sollte den Verhandlungen in Wien nicht der erhoffte Erfolg beschert sein, werden die Konservativen stärker aus der Deckung herauskommen und andere Ministerien, allen voran das Innenministerium und das Erziehungsministerium, ins Visier nehmen. (Amir Loghmany aus Teheran, DER STANDARD, 22.11.2014)

  • Der iranische Präsident Hassan Rohani und der Kulturkampf im Parlament:  Er darf das Wissenschaftsministerium nicht so besetzen, wie er will,  vier Kandidaten fielen durch.
    foto: ap / vahid salemi

    Der iranische Präsident Hassan Rohani und der Kulturkampf im Parlament: Er darf das Wissenschaftsministerium nicht so besetzen, wie er will, vier Kandidaten fielen durch.

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