Nationalrat will Abgeordnete wissenschaftlich fit machen 

21. November 2014, 12:12
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Parlament startet Projekt mit AIT und ÖAW – Wissen aus Technikfolgen-Abschätzung soll verstärkt in parlamentarische Arbeit einfließen

Wien – Der Nationalrat will den Dialog mit der Wissenschaft vertiefen, um Abgeordnete für weitreichende politische Entscheidungen mit der erforderlichen Expertise auszustatten. Dazu wurde nun ein Projekt mit dem Austrian Institute of Technology (AIT) und dem Institut für Technikfolgen-Abschätzung (ITA) der Akademie der Wissenschaften (ÖAW) gestartet, teilte die Parlamentskorrespondenz am Freitag mit.

Nanotechnologie, Klimaschutz, Stammzellen, Fortpflanzungsmedizin, Überwachung – der wissenschaftlich-technische Fortschritt konfrontiert Abgeordnete bei der Ausarbeitung gesetzlicher Regelungen mit komplexen Themen. In vielen europäischen Ländern gibt es daher schon seit den 1980er Jahren eine enge Zusammenarbeit zwischen Einrichtungen der Technikfolgenabschätzung und Parlamenten. In Deutschland etwa gibt es ein Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag.

Nun wächst auch in Österreich das Interesse des Nationalrats an der Technikfolgen-Abschätzung. "Mein Ziel ist es, die Abgeordneten in ihrer parlamentarischen Arbeit bestmöglich zu unterstützen und sie für weitreichende politische Entscheidungen mit der erforderlichen wissenschaftlichen Expertise auszustatten", erklärt Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) die Motivation für das Projekt.

Einjähriges Projekt

Im empirischen Teil des einjährigen Projekts sollen laut ITA die Bedürfnisse und Interessensgebiete der Abgeordneten in Interviews und Workshops ermittelt werden. Darauf aufbauend soll ein Vorschlag ausgearbeitet werden, wie künftige Wissen aus dem Bereich "Foresight und Technikfolgen-Abschätzung" in die parlamentarische Arbeit einfließen kann. Außerdem sollen jene Forschungs- und Technologie-Themen identifiziert werden, die für das Parlament in den kommenden Jahren die höchste Priorität haben.
Zudem sollen internationale Beispiele über die Erfahrungen von Parlamenten in anderen Ländern mit "Foresight und Technikfolgen-Abschätzung" gesammelt werden. Dabei soll auf das Netzwerk "European Parliamentary Technology Assessment" (EPTA) zurückgegriffen werden, in dem Österreich seit 2013 Vollmitglied ist, so Michael Nentwich vom ITA. "Unser Ziel ist es, einen von allen Klubs mitgetragenen Vorschlag für die wissenschaftsbasierte Unterstützung des österreichischen Parlaments zu entwickeln", betont Josef Fröhlich vom AIT. (APA, 21.11.2014)

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