Arbeitszeitkontrollen bei Taxiservice Uber geplant

21. November 2014, 12:45
154 Postings

Sozialministerium schaltet Arbeitsinspektorat ein - Uber zeigt sich gelassen

Wien - Der Taxiservice Uber wird in Österreich bald Besuch von behördlicher Seite bekommen. Das Sozialministerium kündigte in einer parlamentarischen Anfragebeantwortung die Einschaltung des Arbeitsinspektorats an, das für die Kontrolle von Arbeitnehmerschutzbestimmungen zuständig ist.

Man werde noch heuer die Arbeitszeiten der Fahrer überpüfen, teilte ein Sprecher des Ministeriums auf STANDARD-Anfrage mit. Das US-Unternehmen, das seit kurzem auch in Österreich aktiv ist, sorgt mit seinem Geschäftsmodell – Fahrtenvermittlung via App – immer wieder für Debatten.

Taxler alarmiert

Vor allem den klassischen Taxiunternehmen ist Uber ein Dorn im Auge. Im September wurde auf der Wiener Mariahilfer Straße protestiert. Beklagt wurde die fehlende Gewerbelizenz und die Nichteinhaltung festgelegter Taxitarife.

Die Arbeiterkammer kam freilich in einer ersten Einschätzung zu dem Schluss, die Fahrtenvermittlung sei grundsätzlich zulässig, da in Österreich – anders als beispielsweise in Deutschland – nur über konzessionierte Mietwagenunternehmen vermittelt werde.

Kollektivvertrag für Personenbeförderung

Hier wird es allerdings aus arbeitsrechtlicher Sicht interessant. Nach Rechtsmeinung der Arbeiterkammer müsste nämlich der Kollektivvertrag für das Personenbeförderungsgewerbe mit Pkw zum Einsatz kommen. Die Einhaltung der dazugehörigen Arbeitszeit- und Ruhebestimmungen soll nun das Arbeitsinspektorat überprüfen. Sollte auch der Verdacht der Unterentlohnung aufkommen, könnte in der Folge die Gebietskrankenkasse eingeschaltet werden.

Der Geschäftsführer von Uber-Österreich, Johannes Wesemann, zeigte sich auf Anfrage jedenfalls gelassen. "Das ist ein normaler Vorgang." Uber selbst beschäftige alledings nur drei Mitarbeiter, ihn eingerechnet. Da man nur als Vermittler auftrete, seien keine Fahrer direkt angestellt. Für die Einhaltung der Arbeitszeitbestimmungen seien daher die Mietwagenunternehmen zuständig. "Das entzieht sich meiner Kenntnis", sagte Wesemann. (Günther Oswald, derStandard.at, 21.11.2014)

  • Die traditionelle Taxibranche hat mit Uber keine Freude.
    foto: reuters/kai pfaffenbach

    Die traditionelle Taxibranche hat mit Uber keine Freude.

Share if you care.