Nach UN-Resolution: Nordkorea droht mit neuem Atomwaffentest

20. November 2014, 16:03
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Eine Anklage beim Internationalen Strafgerichtshof steht im Raum, Nordkorea will sich nun "nicht mehr zurückhalten" - Russland kritisiert UN-Resolution

Seoul - Nordkorea hat nach den jüngsten internationalen Vorwürfen gravierender Menschenrechtsverstöße mit einem neuen Atomtest gedroht. Der für Menschenrechte zuständige Ausschuss der UNO-Vollversammlung hatte den Sicherheitsrat am Dienstag aufgerufen zu überlegen, Nordkorea wegen der Menschenrechtslage im Land vor den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) zu bringen.

Nordkorea lehne die Resolution kategorisch ab, erklärte das Außenministerium am Donnerstag. Den USA warf Nordkorea vor, für die Annahme der Beschlussvorlage verantwortlich zu sein. Die feindselige US-Politik zwinge Nordkorea dazu, "sich nicht mehr zurückzuhalten, einen neuen Atomtest durchzuführen". Nordkorea hat seit 2006 drei Atomwaffentests unternommen, auf die der UNO-Sicherheitsrat jeweils mit der Verschärfung der Sanktionen reagierte.

Die EU und Japan hatten den jüngsten Resolutionsentwurf mit Unterstützung 62 weiterer Staaten eingebracht. Die Vorlage wird noch der UNO-Vollversammlung zur Abstimmung vorgelegt. Der Ausschuss entschied, dem Sicherheitsrat einen Bericht vom Februar vorzulegen, in dem Nordkorea gravierende Verstöße gegen die Menschenrechte vorgeworfen werden.

Kritik aus Russland

Die russische Regierung kritisiert die UN-Resolution. Es sei "kontraproduktiv, in der UN-Vollversammlung und im Menschenrechtsrat zu versuchen, mit konfrontativen Resolutionen laute Erklärungen abzugeben", sagte Außenminister Sergej Lawrow am Donnerstag in Moskau. "Die UN-Strukturen für die Menschenrechte" dürften "nicht zu juristischen oder Strafverfolgungseinrichtungen werden". Mit Resolutionen wie der zu Nordkorea würden Länder "öffentlich verfolgt", statt Lösungen zu suchen, so Lawrow nach einem Treffen mit dem nordkoreanischen Sondergesandten Choe Ryong Hae weiter.

Waffentaugliches Plutonium

Mitten in die Drohung mit Atomwaffentests fallen Indizien, dass Nordkorea in seinem Atomzentrum Yongbyon möglicherweise Aktivitäten zur Herstellung von waffentauglichem Plutonium aufgenommen hat. Auf neuen Satellitenbildern sei das Entweichen von Dampf aus einer entsprechenden Anlage zu erkennen, teilte das US-Korea-Institut der John-Hopkins-Universität in Baltimore am Donnerstag auf seiner Internetseite 38 North mit.

Die Anlage dient der Gewinnung von Plutonium aus benutzten Brennstäben des Fünf-Megawatt-Reaktors Yongbyon. Den Angaben zufolge waren auf den Bildern auch hin- und herfahrende Lastwagen zu erkennen. Dies könne ein Hinweis auf den Transport von Brennstäben sein, hieß es.

Der Reaktor sei überdies offenbar zehn Wochen lang abgeschaltet worden. Dies sei länger als für normale Instandhaltungsarbeiten erforderlich und ein weiterer Hinweis auf die mögliche Entfernung einer "begrenzten Zahl" benutzter Brennstäbe zu ihrer Wiederaufarbeitung.

Die Atomanlage in Yongbyon war 2007 im Zuge eines Hilfe-gegen-Abrüstung-Programms mit dem Westen stillgelegt worden. Mitte 2013 hatte Pjöngjang dann jedoch mit der Renovierung von Yongbyon begonnen. (APA, 20.11.2014)

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