UNO will Nordkorea vor Internationalen Strafgerichtshof bringen

19. November 2014, 07:38
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In einer Resolution wird der Sicherheitsrat aufgerufen, den Strafgerichtshof mit einem Verfahren zu beauftragen - Ob dies tatsächlich passieren wird, ist unklar

New York - Die Vereinten Nationen haben Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Nordkorea angeprangert. Der Menschenrechtsausschuss der UN-Vollversammlung stimmte am Dienstag für eine Resolution, die Pjöngjang vor den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) bringen könnte.

Der UN-Sicherheitsrat wird in dem Text aufgerufen, das in Den Haag ansässige Tribunal mit einem Verfahren gegen die nordkoreanische Führung zu beauftragen. Ob das Gremium der Aufforderung nachkommen wird, ist allerdings unklar.

Grundlage der Resolution ist ein UN-Bericht, der detailliert das System von Gefangenenlagern in Nordkorea mit Folter, standrechtlichen Hinrichtungen und Vergewaltigungen beschreibt. Die von der nordkoreanischen Führung verübten Menschenrechtsverletzungen würden "in der heutigen Welt ihresgleichen suchen", heißt es in der Anfang des Jahres veröffentlichten Untersuchung, die sich vor allem auf Aussagen von im Exil lebenden Nordkoreanern stützt. Bis zu 120.000 Menschen sind demnach in den Lagern inhaftiert. Die Verantwortung für die Taten liege auf den höchsten Ebenen der Staatsführung des abgeschotteten Landes.

19 Länder stimmen dagegen

Am UN-Sitz in New York stimmten 111 Länder für den von der EU und Japan erarbeiteten Resolutionsentwurf. Dagegen votierten 19 Länder, während sich 55 UN-Mitgliedstaaten enthielten. Die Resolution muss im kommenden Monat noch das Plenum der UN-Vollversammlung passieren. Die Abstimmung dort gilt als Formalität. Hingegen ist ein Handeln des Sicherheitsrats alles andere als gewiss: In dem mächtigsten UN-Gremium hat China als Verbündeter Nordkoreas ein Vetorecht. Auch Russland könnte sich querstellen. Pjöngjang hatte zuletzt einen Sondergesandten für Gespräche mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin nach Moskau geschickt.

Mit einer diplomatischen Offensive hatte die nordkoreanische Führung zu verhindern versucht, dass in der Resolution Bezug auf den IStGH genommen wird. Vergangene Woche brachte Kuba einen entsprechenden Änderungsantrag ein, der am Dienstag allerdings keine Mehrheit fand. Menschenrechtsorganisationen hatten die Resolution vor dem Votum begrüßt. "Die UN-Vollversammlung hat eine wichtige Chance, ihre Unterstützung für die unzähligen Nordkoreaner auszudrücken, deren Leid endlich ans Tageslicht gebracht wurde", erklärte etwa Amnesty International. (APA, 19.11.2014)

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