Japan stehen Neuwahlen ins Haus

18. November 2014, 10:35
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Ministerpräsident Shinzo Abe ruft Neuwahlen aus und verschiebt geplante Erhöhung der Mehrwertsteuer. Ein Sieg seiner Partei gilt als sicher

Tokio – Der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe ruft Neuwahlen aus und verschiebt die Mehrwertsteuererhöhung um anderthalb Jahre. Das Parlament werde bereits am 21. November aufgelöst, kündigte der erst seit knapp zwei Jahren amtierende Regierungschef am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Tokio an. Sollte seine Partei LDP mit dem Koalitionspartner Komeito die Mehrheit verlieren, werde er zurücktreten.

Als neuen Termin für die zweiten Stufe der Steuererhöhung nannte Abe den April 2017. Eine nochmalige Verschiebung werde es aber nicht geben. Möglich seien Ausnahmen für Waren des täglichen Bedarfs.

Mehrwertsteuererhöhung

Ursprünglich sollte der Steuersatz im Oktober 2015 auf zehn Prozent steigen, nachdem er bereits am 1. April von fünf auf acht Prozent angehoben worden war. Dies hatte die nach den USA und China drittgrößte Volkswirtschaft der Welt in eine Rezession gestürzt. Mit der Neuwahl will sich Abe Rückendeckung für seinen wirtschaftspolitischen Kurs sichern. Angesichts einer zerstrittenen Opposition gilt laut Umfragen eine Mehrheit für die gemäßigt konservative und wirtschaftsnahe LDP als sicher.

Die Verschiebung der zweiten Steuererhöhung half der Landeswährung Yen auf die Sprünge. Ein Dollar verbilligte sich auf 116,68 Yen von zuvor 116,91 Yen.

Angesichts einer zerstrittenen Opposition gilt laut Umfragen eine Mehrheit für die gemäßigt konservative und wirtschaftsnahe LDP als sicher. Spekulationen über Neuwahlen hatten zuletzt durch das überraschende Abrutschen Japans in die Rezession neue Nahrung erhalten. Das Bruttoinlandsprodukt schrumpfte im dritten Quartal um 0,4 Prozent und damit bereits zum zweiten Mal in Folge. Ein Grund dafür ist die Mehrwertsteuererhöhung vom 1. April von fünf auf acht Prozent. Nach den ursprünglichen Plänen sollte sie im Oktober 2015 auf zehn Prozent steigen.

Hohe Verschuldung

Der Schritt sei unausweichlich, um die steigenden Sozialausgaben zu bezahlen, sagte Finanzminister Taro Aso. Zugleich müsse die Regierung aber den Märkten versichern, dass es keinen weiteren Aufschub geben werde. Japan ist so hoch verschuldet wie kein anderes Industrieland der Welt. (APA/Reuters, 18.1.2014)

Kommentar von Christoph Prantner: Abe: Reformen, aber keine Vision für Japan



  • Der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe hat Neuwahlen ausgerufen.
    foto: reuters/toru hanai

    Der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe hat Neuwahlen ausgerufen.

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