Erfolg für Parteilose bei slowakischen Kommunalwahlen

16. November 2014, 13:52
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Knapp 40 Prozent der Städte und Gemeinden erhalten unabhängige Bürgermeister

Bratislava - Bei den Kommunalwahlen in der Slowakei haben parteilose Kandidaten die größten Erfolge erzielt. Nahezu 40 Prozent der 2.900 Städte und Gemeinden haben künftig einen Bürgermeister, der keiner Partei zuzurechnen ist. Das geht aus den am Sonntag veröffentlichten offiziellen Wahlergebnissen hervor. Hintergrund ist eine weitverbreitete Parteienverdrossenheit.

Die Wahlbeteiligung war mit landesweit 48,3 Prozent noch niedriger als vor vier Jahren mit damals 49,7 Prozent. 4,4 Millionen Slowaken waren am Samstag aufgerufen, ihre Stimme abzugeben.

Unter den Parteien ging die sozialdemokratische Smer von Regierungschef Robert Fico als stärkste Kraft bei der Direktwahl der Bürgermeister hervor. Ähnlich wie derzeit stellt sie auch künftig fast 30 Prozent der Bürgermeister, in absoluten Zahlen 845. Zum Vergleich: Mehr als 1.000 künftige Bürgermeister waren als unabhängige Kandidaten angetreten. Bei dem Votum wurden auch die Gemeinderäte per Listenwahl neu bestimmt.

Sensation in Bratislava

Für eine Sensation sorgte der Ausgang der Oberbürgermeisterwahl in der Hauptstadt Bratislava. Umfragen hatten den parteilosen, aber von mehreren Mitte-Rechts-Parteien unterstützten Schauspieler und Führer der "Samtenen Revolution" vom November 1989, Milan Knazko, knapp vor dem ebenfalls parteilosen, aber von den Sozialdemokraten unterstützten Amtsinhaber Milan Ftacnik gesehen. Tatsächlicher Sieger wurde aber der Außenseiter Ivo Nesrovnal, den gar keine Partei unterstützte.

Zuvor hatten letzte Umfragen Nesrovnal nur auf Platz drei gesehen. Der amtierende Oberbürgermeister der Hauptstadt Ftacnik, der mit Unterstützung der regierenden Smer Ficos angetreten war, gestand seine Niederlage schon nach Auszählung von drei Viertel der Stimmen ein und gratulierte dem Sieger.

Ftacnik hatte die Hauptstadt, zuvor eine traditionelle Hochburg der rechtskonservativen Opposition, erst vor vier Jahren für die Linke gewinnen können. Sein Hauptrivale Knazko, der mit Unterstützung einer breiten Front rechtskonservativer Parteien ins Rennen ging, sprach angesichts Nesrovnals Sieg von "einer schlechten Nachricht für Bratislava".

Nur noch vier der acht großen Kreisstädte der Slowakei werden in den nächsten vier Jahren von Bürgermeistern geführt, die der Smer angehören oder zuzurechnen sind. Die Sozialdemokraten konnten auch die Ostmetropole Kosice halten. Der Urnengang in der wichtigsten Stadt der Ostslowakei wurde von der Opposition zu einem "Referendum" gegen die Alleinherrschaft der Smer stilisiert, dennoch setzte sich der amtierende Smer-Bürgermeister Richard Rasi gegen seinen Hauptrivalen Rudolf Bauer durch, den ein breites rechtskonservatives Wahlbündnis unterstützte. (APA, 16.11.2014)

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