Asylwerberjobs: Hundstorfer gab Studie in Auftrag

14. November 2014, 17:02
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"Mögliche volkswirtschaftliche Gewinne" durch Arbeitsmarktzugang werden erforscht

Wien - Asylwerber sollten Zugang zum Arbeitsmarkt bekommen. Sie sollten als unselbstständige Arbeitnehmer Jobs annehmen können, um sich im Idealfall selbst zu erhalten. Dadurch würden sie nicht mehr am Tropf der staatlichen Grundversorgung hängen. Das fordern Flüchtlingshelfer in Österreich seit Jahren - zum Beispiel die im Asylbereich arbeitenden NGOs, die in der Plattform gegen Unmenschlichkeit vereint sind: ein Zusammenschluss, der vom ehemaligen österreichischen Paribas-Bank-Direktor Ernst Löschner und dem Journalisten Michael Kerbler gegründet wurde.

Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) ist skeptisch. Er will den seit 2004 geltenden Erlass, der Asylwerber von allen Jobs außer Saison- und Erntearbeit ausschließt, nicht außer Kraft setzen. Doch im Ministerbüro ist diese Haltung umstritten: Insider berichten von kontroversen Meinungen zum Arbeitsmarktzugang für Asylwerber.

Wifo soll Folgen eruieren

Nun hat man sich dazu durchgerungen, die Sache fachlich anzugehen: Nach Ankündigungen hat Hundstorfer am 4. November beim Wirtschaftsforschungsinstitut (Wifo) eine Studie über Voraussetzungen und Folgen des Arbeitsmarktzugangs für Asylwerber in Auftrag gegeben. Die Expertise soll "das Potenzial an arbeitsfähigen AsylwerberInnen, ihre Qualifikationen, aber auch die Aufnahmefähigkeit des Arbeitsmarkts, mögliche volkswirtschaftliche Gewinne sowie internationale Erfahrungen" erheben, heißt es in einem Brief aus dem Ministerbüro an Löschner.

Die Studie soll zwischen Jän- ner und März 2015 vorliegen. In der Folge soll "ein weiterer Schritt" gesetzt werden, der im Einklang mit der bis 20. Juli 2015 EU-weit umzusetzenden neuen EU-Aufnahmerichtlinie für Asylwerber steht. Diese sieht Arbeitsmarktzugang nach spätestens neun Monaten vor, wenn bis dahin keine Asylentscheidung gefallen ist, ebenso während allfälliger Asylberufungen. (Irene Brickner, DER STANDARD, 15.11.2014)

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