Breitband - Niederösterreich startet 2015 fünf Pilotprojekte

14. November 2014, 12:38
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Schelling: "Nicht angedacht, dass wir dieses Modell zwingend österreichweit ausrollen"

Niederösterreich wird im Frühjahr 2015 fünf Pilotprojekte im Rahmen der Breitband-Offensive starten. Zu diesem Zweck stellt das Land 30 Mio. Euro zur Verfügung, sagte Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) bei einer Pressekonferenz mit Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) am Freitag in Wien. "Wir haben das niederösterreichische Modell genau angeschaut. Wir unterstützen diese Idee", so Schelling.

Es sei aber "nicht angedacht, dass wir dieses Modell zwingend österreichweit ausrollen", sagte der Minister. "Was wir wollen, ist, so weit wie irgendwie möglich Breitband in der Fläche sicherzustellen." Auch Tirol verfüge über ein eigenes "gutes" Modell, für welches das Bundesland 50 Mio. Euro bereithält.

"Klare Trennung"

Pröll präsentierte im Finanzministerium den niederösterreichischen Vorschlag, bei dem es eine "klare Trennung" zwischen der Errichtungsgesellschaft für die Infrastruktur und dem Betreiber geben soll. Konkret heißt das, dass das Land mit den Gemeinden eine Gesellschaft gründet und zum Beispiel im Zuge von Auftragsarbeiten wie etwa für Kanal auch gleichzeitig die Infrastruktur für Breitband legt. Ist diese einmal geschaffen, soll sie zur Nutzung durch private Betreiber ausgeschrieben werden. Durch die Miete für die Betreibung der Infrastruktur würden die ursprünglichen Kosten zur Errichtung wieder refinanziert werden. Sollten sich private Betreiber an der Errichtung beteiligen wollen, stehe die Türe offen, betonte der Landeshauptmann.

"Dieses Modell hat zudem den Vorteil, dass es Maastricht-konform ist", so Pröll. Eine denkbar mögliche "Spielform" sei auch, dass der Bund mit dem Land eine Gesellschaft gründet. Dies sei aber noch offen.

Die fünf Pilotprojekte in Niederösterreich sollen laut dem Landeshauptmann schon ab kommenden März im Thayatal, in der Klein-Region Waldviertel Stadt-Land, im Ybbstal, Triestingtal und Klosterneuburg in die Testphase gehen. Derzeit befinde man sich noch in der "Factfinding-Phase", bevor es 2015 in die Umsetzung geht. Ziel sei es, Breitband auch in entlegeneren Gebieten vorzufinden, wo es private Betreiber "nicht für wirtschaftlich halten". Letztere hätten sich bisher auf die Ballungszentren konzentriert. Die Breitband-Offensive sei daher ein "ganz wesentliches Element im Zusammenhang mit der regionalen Entwicklung der Wirtschaft", erklärte Pröll. (APA, 14.11. 2014)



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